Neuwahlen Griechische Kapriolen

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras braucht das, was der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mal im Wahlkampf von seiner Partei eingefordert hat: Beinfreiheit. Wegen des Widerstands in der eigenen Partei kann er die den Geldgebern versprochenen Reformen faktisch nur mit einer Minderheitsregierung durchsetzen, gestützt durch die Opposition.

Peter Kurz.

Foto: Peter Kurz.

Das kann angesichts der enormen Belastungen, die er seinen Landsleuten zumuten muss, nicht lange funktionieren. Chancen haben die Reformen nur, wenn sie von einer stabilen Mehrheit durch die nächsten Jahre getragen werden. Tsipras muss seine parteiinternen Kritiker also irgendwie loswerden.

Mit Neuwahlen könnte dies gelingen — wenn sich der Tsipras-kritische Parteiflügel abspalten sollte. Doch damit ist der junge Hoffnungsträger noch lange nicht am Ziel. Er müsste sich mit den anderen Parteien arrangieren. Die Frage ist auch, ob sich seine Beliebtheit bei Neuwahlen in Wählerstimmen niederschlagen wird. Könnte es nicht sein, dass das Volk ihm übel nimmt, dass er sich nicht an dessen Wunsch gehalten hat? Es ist nicht lange her, dass er zunächst ein Referendum durchführen ließ, vor dem er empfahl, die Brüsseler Sparbedingungen abzulehnen. Als die Griechen dann Nein sagten, vollzog er die Kehrtwende. Und die so Verprellten sollen ihn nun wieder wählen, um ihn von seinen parteiinternen Kritikern zu befreien? Den Kritikern, die doch genau das wollen, wofür das Volk beim Referendum gestimmt hat? Ein Wahlkampf scheint unvermeidbar. Er bedeutet eine Zeit weiterer Lähmung. Das kann Griechenland so gar nicht gebrauchen.