Meinung Hoffnung für Dieselfahrer: Nachrüstung in Sicht
Meinung | Düsseldorf · Bisher hatte der Verkehrsminister Hardware-Nachrüstungen für Dieselautos abgelehnt. Doch der Druck auf die Politik wächst.
Andreas Scheuer hatte schon bessere Arbeitstage. Am Freitag kündigte der Bundesverkehrsminister per Video-Botschaft ein Konzept für Nachrüstungen von älteren Dieselautos an. Details nannte der CSU-Mann zwar nicht. Aber trotzdem ist klar, dass Scheuer seine bisherige Haltung aufgeben musste. Offenbar hat die Kanzlerin ihm den Kopf gewaschen. Bisher hatte der Verkehrsminister Hardware-Nachrüstungen für Dieselautos abgelehnt – viel zu teuer, technisch extrem aufwendig, ökologisch fragwürdig. Das gilt jetzt so nicht mehr. Absehbar ist, dass es zumindest für die 5,5 Millionen Euro-5-Diesel auf Deutschlands Straßen eine Lösung geben wird.
Zahlreiche Untersuchungen haben gezeigt, dass Nachrüstungen mit SCR-Katalysatoren, die auch bei neuen Dieselmotoren zum Einsatz kommen, den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide drastisch senken können. Genau dazu sind Software-Updates, wie sie derzeit millionenfach durchgeführt werden, nicht in der Lage. SPD und Grüne drängen seit langem auf Änderungen an der Hardware. Und der Druck auf die Politik wächst. Nach Stuttgart, München und Hamburg verdonnerten Richter auch die Stadt Frankfurt dazu, Fahrverbote vorzubereiten, um die Menschen vor zu stark belasteter Luft zu schützen. So könnte es auch in Düsseldorf laufen, auch wenn NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) das gerne verhindern möchte. Innerhalb der Union setzt sich die Überzeugung durch, dass Fahrverbote in etlichen Städten ohne effiziente Nachrüstung bald Wirklichkeit werden. Es gibt also Hoffnung für die Dieselfahrer.
Bleibt die Frage, wer das Ganze bezahlen soll. Immerhin geht es bei geschätzten Kosten von 2500 Euro pro Fahrzeug um einen zweistelligen Milliardenbetrag. Es liegt nahe, mit dem Finger auf die Autoindustrie zu zeigen. Schließlich haben die Unternehmen das Problem ja verursacht. Aber so einfach liegen die Dinge nicht. Bei den meisten Dieselautos geht es nicht um Betrug, sie sind nicht Teil des VW-Abgas-Skandals. Die Fahrzeuge stoßen zwar viel mehr Schadstoffe aus als erlaubt. Aber sie verfügen über Zulassungen, die genau dies möglich machen – weil die gesetzlichen Regeln viel zu lasch sind. Schuld an dem Dilemma ist also letztlich die Politik. Vielleicht gelingt es der Bundesregierung, die Industrie ins Boot zu holen, damit die Konzerne freiwillig in einen Fonds für Hardware-Nachrüstungen einzahlen. Der Löwenanteil wird aber am Steuerzahler hängenbleiben.