Neue Kultur der Verantwortung
Die Rolle Deutschlands in der Welt
Es sind bei der Münchner Sicherheitskonferenz viele kluge Reden zu Deutschlands Rolle in der Welt gehalten worden. Eindrucksvoll hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Sache auf den Punkt gebracht.
Er sei nach vier Jahren Pause in sein altes Amt zurückgekehrt. Alles sei gewesen, wie vorher, derselbe Schreibtisch, dasselbe Büro. Aber auch dieselbe Welt? Er listet auf: Die Krisen in Nordafrika und Nahost, inklusive Syrien, die Spannungen in Ostasien, die Konflikte in der Ukraine.
Gleichgültigkeit sei keine Option für ein so globalisiertes Land wie Deutschland, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen gesagt — und Bundespräsident Joachim Gauck hat die Übernahme von mehr Verantwortung verlangt. Das ist nach der Westerwelleschen „Kultur der Zurückhaltung“ eine gewaltige Verschiebung. Und sie ist richtig.
Wer in einer Welt stehen bleibt, die sich im Positiven wie Negativen so dynamisch entwickelt, wird überholt, und wer sich wegduckt, wird überrollt. Es wäre aber falsch, die neue Kultur der Verantwortung vordergründig mit Militäreinsätzen gleichzusetzen.
Es geht um die Bereitschaft, sich überhaupt in die Verantwortung nehmen zu lassen, für die sich dann die richtigen Mittel finden werden. Mal diplomatische Initiativen, mal die Unterstützung der Zivilgesellschaft, mal wirtschaftliche Hilfen und mal auch Militär.
Als es ums Geld ging, in der Euro-Krise, hat Deutschland diese Verantwortung sofort an- und wahrgenommen, und niemand hat hierzulande dagegen protestiert. Weil jeder weiß, wie stark das Land davon abhängig ist, dass die Euro-Zone stabilisiert wird. Nicht weniger wichtig ist für uns die Entwicklung in der Ukraine, wo sich Deutschland stärker einbringen kann und muss als die anderen europäischen Partner, deren Interesse an Osteuropa geringer ist.
Vier Jahre lang lief die Außenpolitik wie nebenher. Sie wurde am Rande von EU-Gipfeln von der Kanzlerin gemacht. Es ist gut, dass die neue Regierung erkannt hat, dass das nicht so bleiben kann. Auch wenn es bis zur Umsetzung noch ein weiter Weg ist. Man hat ja noch nicht einmal genug Luftkapazitäten, um Frankreich in Mali ein bisschen mehr zu unterstützen.