Persönliche Angriffe perlen an Kraft ab

SPD-Landesparteitag war eine Lehrstunde für die Opposition

Foto: Sarah Hardenberg

Ach ja, das Funkloch. War ungeschickt. Das eigentliche Krisenmanagement aber gut. Kritischeres war am Samstag selbst am Randes des SPD-Parteitags von den Genossen über die Parteichefin nicht zu hören. Macht 95,18 Prozent Zustimmung. Das ist das schlechteste Ergebnis, das Hannelore Kraft seit der Übernahme des Vorsitzes der NRW-SPD 2007 und vier anschließenden Wiederwahlen eingefahren hat. Wer in der NRW-SPD keine größeren Probleme als 95 Prozent Zustimmung hat, hat überhaupt keine Probleme. Im Gegenteil.

Die Stimmung unter den knapp 450 Delegierten im Kölner Staatenhaus war am Samstag eher so, dass die Basis im Zweifelsfall auch die von Kraft bereits angekündigte erneute Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2017 gleich in einem Rutsch mitbeschlossen hätte, wenn Kraft dies so gewollt hätte. Insofern war der SPD-Landesparteitag auch eine Lehrstunde für die Opposition.

Krafts schlichte wie durchschlagende Botschaft: Ich will so bleiben, wie ich bin. Sie lasse sich nicht verbiegen, werde nicht in „Politsprech“ verfallen und werde sich auch nicht an unbefangenen Äußerungen hindern lassen. Wie sehr es sich für Hannelore Kraft auszahlt, persönliche Angriffe auch persönlich zu nehmen und emotional zu kontern, machte sie deutlich, indem sie die „Funkloch-Affäre“ mit der „Kraftilanti-Kampagne“ aus dem Wahlkampf 2010 verglich.

Damals hatte ihr die CDU unterstellt, sie wolle nach dem Vorbild der früheren hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti in Wahrheit eine rot-rote Koalition bilden. Die Ministerpräsidentin erinnerte in Köln geschickt an CDU-interne Mailwechsel, die damals belegten, dass die Rüttgers-Regierung voll auf die persönliche Beschädigung Krafts zielte. Von dem Wahl-Desaster, das darauf folgte, hat die CDU sich bis heute nicht vollständig erholt.

Will die CDU zur Landtagswahl 2017 nicht bloß einen respektablen Verlierer gegen Kraft aufstellen, so muss sie sich etwas anderes einfallen lassen, als aus allen Rohren auf die Ministerpräsidentin zu schießen. Persönliche Angriffe auf die Ministerpräsidentin zahlen sich — völlig unabhängig der Faktenlage — für niemanden aus. Außer für Kraft.