Meinung Schwache NRW-Wirtschaft

Garrelt Duin hat am Donnerstag seine Arbeit gemacht. Als Wirtschaftsminister des Landes NRW gehört es zu seinen Aufgaben, die Lage an Rhein und Ruhr schönzureden. Dass ein frisches Gutachten des IW-Instituts die Lage der NRW-Wirtschaft in sehr düsteren Farben malt, ist für Duin deshalb nur ein „Zerrbild“.

Tapfer weist der SPD-Mann darauf hin, dass die NRW-Wirtschaft in der ersten Hälfte dieses Jahres um 2,1 Prozent gewachsen ist. Dabei verschweigt der Minister, dass NRW damit erneut unter dem Durchschnitt lag. Der Abstand zum Rest der Republik wächst also weiter. 2015 belegte die Wirtschaft mit 0,0 Prozent Zuwachs den letzten Platz im Länder-Ranking. Zum sechsten Mal in Folge hat sich NRW damit schlechter entwickelt als Deutschland insgesamt. Seit Rot-Grün in Düsseldorf das Sagen hat, verliert NRW ökonomisch an Boden.

Das schwache Abschneiden sei nicht hausgemacht, sagt Duin. Ganz falsch ist das nicht. Überkapazitäten beim Stahl hat die Landesregierung ebenso wenig zu verantworten wie Absatzprobleme in wichtigen Exportländern wie China, Russland oder Brasilien. Aber das Versagen der Landesregierung kommt hinzu. Es mangelt an öffentlichen und privaten Investitionen. Bei den Ausgaben für Bildung, Kita-Betreuung sowie Forschung und Entwicklung hinkt das Land hinterher. Viel zu lange wurde gewartet, um die Verkehrsinfrastruktur den wachsenden Belastungen anzupassen. Inzwischen ist reichlich Geld vorhanden, aber bei Straßen NRW fehlen die Ingenieure. Die bürokratischen Vorgaben der Landesregierung gehen oft über die EU- und Bundesgesetzgebung hinaus. Die Hygiene-Ampel von Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) taugt durchaus als Beispiel. Das lockt keine Unternehmen nach NRW.