Von der Leyens Drohne mit Herz
Verteidigungsministerin will aufrüsten
Der Beschluss von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, „bewaffnungsfähige Drohnen“ für die Bundeswehr anzuschaffen, ist richtig. Diese Drohnen sind der Stand der Technik, und es ist nicht zu verantworten, Soldaten in Einsätze zu schicken, ohne ihnen das mitzugeben, was sie am besten schützt. Und doch folgt von der Leyen der Methode „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“. Schon in der Wortwahl.
Bewaffnungsfähige Aufklärungsdrohnen sind in Wirklichkeit Kampfdrohnen. Es gibt keine militärische Drohne mit Herz. Vollends absurd wird die Rücksichtnahme auf kritische Debatten in der Bevölkerung und den Koalitionspartner SPD, wenn von der Leyen verkündet, man schaffe die Maschinen zwar an, ob sie bewaffnet würden solle der Bundestag von Einsatz zu Einsatz entscheiden. Pardon, aber es ist schlechterdings nicht vorstellbar, dass jemals eine Bundestagsmehrheit Soldaten mit unbewaffneten Drohnen in Einsätze schickt. Es wäre, als gäbe man ihnen Gewehre mit, aber keine Munition. Absurd.
Drohnen bedeuten allerdings einen weiteren qualitativen Sprung gegenüber allen bisherigen Waffen. Hier muss die Debatte einsetzen. Zum einen besteht mit den Drohnen die Möglichkeit, den Krieg räumlich unbegrenzt zu führen, wie es die USA überall auf der Welt im Anti-Terrorkampf tun.
In Deutschland steht allerdings gegen eine solche Praxis der Parlamentsvorbehalt. Der Bundestag entscheidet über das Einsatzgebiet, die Einsatzziele und die Einsatzkräfte. Das zweite, weit größere Problem ist die Tendenz zur Entwicklung stetig weiterautomatisierter Waffen bis hin zum völlig autonomen Kampfroboter, der sich, einmal losgelassen, die Ziele selbst sucht und sie eliminiert. Bald werden die Drohnen mit entsprechenden Programmen ausgestattet sein. Schon bei der Atombombe und bei Chemiewaffen hat man gesehen, dass der menschliche Erfindungsgeist unendlich schnell ist, wenn es ums Töten geht. Wie bei den Massenvernichtungsmitteln ist daher beizeiten eine internationale Ächtung von autonomen Waffen notwendig, sogar ein Testverbot. Sich dafür bei der UN einzusetzen, ist eine sinnvolle Konsequenz aus der Drohnendebatte.