Drohnendebatte: Reiher, Raubtier und Sensenmann im Anflug
Die Verteidigungsministerin hat Ja gesagt zu bewaffnungsfähigen Drohnen. Was die Truppe freut, könnte aber die SPD ärgern.
Berlin. Eigentlich konnte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nur Ja zu Kampfdrohnen zu sagen. Als sie vor einem halben Jahr erstmals die Bundeswehr in Afghanistan besuchte, versprach sie, die Soldaten sollten den bestmöglichen Schutz erhalten, koste es was es wolle.
Vielleicht dachte sie da noch nicht daran, dass der Schutz der Soldaten in Gefechtssituationen besonders gut mit bewaffneten Drohnen zu gewährleisten ist. Deswegen haben Bundeswehr-Generäle, der Wehrbeauftragte des Bundestags und die Soldatengewerkschaft sie um die Drohnen-Beschaffung gebeten.
Jetzt hat die Ministerin sich entschieden und ihr Versprechen eingelöst. Die Bundeswehr soll bewaffnungsfähige Drohnen erhalten. Zunächst sollen sie gemietet werden, wenn konkreter Bedarf besteht — so wie derzeit für den Afghanistan-Einsatz. Bei der Bewaffnung soll der Bundestag das letzte Wort haben.
Die Luftwaffe dürfte zufrieden sein. Ob sich von der Leyen damit beim Koalitionspartner SPD durchsetzt, ist aber noch unklar. Die sozialdemokratischen Verteidigungsexperten können damit gut leben. Ihr Sprecher Rainer Arnold hob in einer ersten Reaktion darauf ab, dass es in erster Linie um Aufklärungsdrohnen gehe. Man werde die Bewaffnung nicht leasen und im Augenblick auch nicht kaufen, sagte er auf MDR Info. Dass die gesamte SPD-Fraktion ihm und von der Leyen folgt, ist aber mehr als fraglich. Zu sehr hatte sich die SPD im Wahlkampf gegen Drohnen-Beschaffung gestemmt.
Aufklärungsdrohnen setzt die Bundeswehr bereits seit 2010 in Afghanistan ein. Die unbemannten Flieger vom Typ „Heron 1“ (Englisch für Reiher) wurden in Israel gemietet, inzwischen 1740 Mal eingesetzt und haben gesamt fast 19 000 Flugstunden absolviert. Trotz einiger Unfälle ist die Truppe damit zufrieden.
Sie ist aber zu klein für Bewaffnung. Das Nachfolgemodell „Heron TP“ kann viermal so viel Gewicht tragen (siehe Kasten) und käme für eine Anmietung infrage. Allerdings ist sie relativ neu und weniger erprobt als ihr US-Konkurrent, die „Predator B“, auch „Reaper“ genannt.
Bei der Luftwaffe der Bundeswehr gibt es seit langem Sympathien für diese Drohnen. Sie haben aber ein Imageproblem, das schon beim Namen anfängt. Predator ist das englische Wort für Raubtier, Reaper heißt auf Deutsch Sensenmann. Problematischer ist, dass die US-Drohnen in Pakistan, in Somalia oder im Jemen zur gezielten Tötung mutmaßlicher Terroristen eingesetzt werden.
Der Mietvertrag für die „Heron 1“ läuft im April aus. Dann muss entschieden werden. Denkbar ist, dass zunächst kein neuer Vertrag abgeschlossen wird. Denn einen echten Kampfeinsatz, für den Drohnen benötigt werden, gibt es dann nicht mehr. Der in Afghanistan läuft Ende des Jahres aus.
