Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) stößt mit ihren Plänen für die Beschaffung bewaffnungsfähiger Drohnen auf Widerstand beim Koalitionspartner SPD. Deren Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht sagte am Mittwoch, sie habe „größere Probleme“ mit dem Vorstoß. „Ich bin nicht der Meinung, dass so eine militärische Ausrüstung richtig wäre.“ Linke und Grüne lehnten die Drohnen-Beschaffung in einer Bundestagsdebatte kategorisch ab. Von der Leyen warb dagegen für ihre Pläne. Sie argumentierte vor allem mit dem Schutz der eigenen Soldaten. Kampfdrohnen könnten Gefahren entdecken und dann sofort bekämpfen. „Diese Schutzlücke (. . .), die wollen wir schließen.“

Von der Leyen versicherte, dass die Drohnen nicht für gezielte Tötung eingesetzt würden. „Die Bundesregierung lehnt extralegale völkerrechtswidrige Tötungen kategorisch ab. Das gilt für jedes Waffensystem“, sagte sie. Die USA nutzen Drohnen für Angriffe auf mutmaßliche Terroristen in Pakistan, Somalia und im Jemen. dpa