Briefwahl Die ersten Kreuzchen werden bereits gemacht
DÜSSELDORF · Die Briefwahl für die Wahl des NRW-Landtags am 15. Mai hat begonnen – Hintergründe und Zahlen.
„In drei Schritten zur Briefwahl“, schreiben die NRW-Grünen auf ihrer Homepage und sagen, wie das funktioniert. „Wähl, wo Du willst, einfach per Briefwahl“, ruft die NRW-SPD ihre Wählerinnen und Wähler auf. „Mit der Briefwahl bestimmst Du, wann Du der CDU Deine Stimme gibst“, heißt es bei der CDU. Anders als die drei Konkurrenten duzt die NRW-FDP ihre Klientel nicht, sagt aber auch auf ihrer Homepage: „Wie die Briefwahl funktioniert und wie Sie ganz einfach Ihre Briefwahlunterlagen beantragen können, erfahren Sie auf dieser Seite.“
Die Parteien treibt der Gedanke, nur ja auf keine Stimme zu verzichten. Auch um den Preis, dass ihre eigenen Bemühungen in den letzten Wochen des Wahlkampfes gewissermaßen ins Leere laufen. Und der Briefwähler, der jetzt schon seine Stimme abgibt, kann auf kurzfristige Ereignisse nicht mehr reagieren, auch wenn er seine Entscheidung noch so bereut.
Früher mussten Briefwähler begründen, was sie an der Wahl am Wahltag hindert: eine Reise etwa, oder berufliche oder gesundheitliche Gründe. Diese Begründungspflicht wurde abgeschafft, als die Zahl der Briefwähler immer größer wurde und eine Nachprüfung der Verhinderungsgründe nicht mehr praktikabel war. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst lag die Zahl der per Brief eingesandten Wahlunterlagen schon bei 47,3 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Was sicherlich auch der Pandemie geschuldet war.
Eine Analyse von Wissenschaftlern des Leibniz-Instituts für Sozialwissenschaften in Mannheim und der Uni Duisburg-Essen hat gezeigt, dass bei den Bundestagswahlen insbesondere die AfD deutlich stärkere Ergebnisse bei den Urnenwählern (13,6 Prozent) im Vergleich zu den Briefwählern (6,7 Prozent) erzielte. Diese Ergebnisse passten zur Skepsis der Wählerschaft der AfD bezüglich der Sicherheit der Briefwahl. Bei den Grünen gab es dagegen 3,7 Prozentpunkte mehr bei den Briefwahlstimmen als bei den Urnenwahlstimmen. Auch die CDU profitierte überproportional von den Briefwahlstimmen (plus 3,3 Prozentpunkte). Bei der SPD (plus 0,3 Prozentpunkte) und FDP (plus 0,1 Prozentpunkte) war der Vorsprung bei den Briewahlergebnissen gegenüber den Urnenwahlergebnissen nur marginal.
Nicht nur bei den Bundestagswahlen, auch bei den zurückliegenden Landtagswahlen in NRW hat sich der Trend zur Briefwahl bestätigt. Bei der Landtagswahl 2012 gab es 23,3 Prozent Briefwählerstimmen, 2017 waren es 24,9 Prozent. Und bei der Bundestagswahl lag in NRW die Zahl der Briefwähler mit 48,5 Prozent sogar über dem Bundesschnitt von 47,3 Prozent.
Wie kommen Interessierte nun an die Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl? Die Briefwahl kann schriftlich, über ein Online-Formular, per E-Mail, per Fax oder persönlich im Wahlamt beantragt werden. Ein Briefwahlantrag findet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Die Wahlbenachrichtigungen wurden bereits an die 13 Millionen Wahlberechtigten verschickt. Landeswahlleiter Wolfgang Schellen sagt: „Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich umgehend mit dem Wahlamt seiner Gemeinde in Verbindung setzen.“ Wer den Briefwahlantrag ausfüllt und unterschrieben hat, kann ihn bei seiner Kommune abgeben oder in einem frankierten Umschlag dorthin zurücksenden. Auch online ist die Bestellung der Briefwahlunterlagen möglich. Wie das funktioniert (Scannen eines QR-Codes), wird in der Wahlbenachrichtigung erklärt. Briefwahlunterlagen können bis Freitag vor der Wahl, also bis zum 13. Mai 2022, 18 Uhr beantragt werden.
Landeswahlleiter Schellen mahnt, dass Wahlberechtigte die Briefwahl möglichst frühzeitig beantragen sollten, damit für Bearbeitung und Versand genügend Zeit bleibe. Wer den Antrag auf Briefwahl persönlich im Wahlamt stellen will, sollte seinen Personalausweis oder Reisepass und die Wahlbenachrichtigung mitbringen. Auf Wunsch können Wähler dort dann auch sofort ihr Wahlrecht per Briefwahl ausüben. Mit entsprechender Vollmacht können Briefwahlunterlagen auch für eine andere Person beantragt und im Wahlamt abgeholt werden.
Auch Briefwähler haben natürlich die Möglichkeit, noch das politische Geschehen eine Zeit lang abzuwarten und dessen Bewertung in ihre Wahlentscheidung einfließen zu lassen. Es reicht ja, den Brief ein paar Tage vor dem 15. Mai einzuwerfen. Aber nicht zu lange warten!
