Am 15. Mai wird gewählt Briefwahl, Maskenpflicht, Wahlhelfer: Das Wichtigste zur Landtagswahl
Düsseldorf · Der Landtagswahlkampf in NRW nimmt Fahrt auf: Am 15. Mai können 13 Millionen Wahlberechtigte ihre Kreuze setzen und einen neuen Landtag wählen. Das Wichtigste zur Wahl im Überblick.
Ist die Wahlbenachrichtigung schon im Briefkasten? Gibt es genug Wahlhelfer? In wenigen Wochen wird in NRW gewählt und es gibt ein paar Dinge zu beachten.
Bis wann sollte die Wahlbenachrichtigung im Briefkasten sein?
Die Wahlbenachrichtigungen werden bis zum 24. April verschickt. Wahlberechtigte, die bis dahin keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, sollen sich an ihr örtliches Wahlamt wenden, empfiehlt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.
Gibt es eine Maskenpflicht in den Wahllokalen?
Nach der aktuellen Coronaschutzverordnung gelte keine Maskenpflicht in Wahlräumen, hieß es von der Landeswahlleitung. Es könne jedoch andere Hygienekonzepte vor Ort geben.
Was ist bei einer Briefwahl zu beachten?
Bis zum Freitag vor der Wahl kann grundsätzlich ein Antrag auf Briefwahlunterlagen gestellt werden, so der Landeswahlleiter. In Ausnahmefällen, wie bei einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung, sei dies auch noch bis zum Wahltag um 15 Uhr möglich. Der Landeswahlleiter empfiehlt jedoch, den Wahlbrief bis zum 11. Mai (Mittwoch vor der Wahl) zur Post zu bringen, damit er rechtzeitig zugestellt werde.
Wie viele Briefwähler werden erwartet?
Der Landeswahlleiter rechnet mit mehr Briefwählern als noch vor fünf Jahren. „Die Zahl der Briefwählerinnen und Briefwähler steigt seit längerem an“, so Schellen. Außerdem sei die Zahl aufgrund der Corona-Pandemie schon bei der vergangenen Bundestagswahl gestiegen.
Gibt es genug Wahlhelfer?
Es werden in manchen Kommunen noch dringend Helfer gesucht. So sind zum Beispiel in Köln noch rund 1500 Positionen unbesetzt, hieß es von der Stadt auf Anfrage. Die laufend eingehenden Neuanmeldungen seien zahlenmäßig so gering, dass damit die am Wahltag benötigte Anzahl an Unterstützern möglicherweise nicht vollständig mit freiwilligen Kräften gedeckt werden könne.
Auch in anderen Kommunen werden nach Angaben der Landeswahlleitung noch Wahlhelfer gesucht. Er appelliere daher an die Wahlberechtigten, sich hierfür zur Verfügung zu stellen und mit dem Wahlamt am Wohnort Kontakt aufzunehmen, so Landeswahlleiter Schellen. Bei der vergangenen Landtagswahl habe es etwa 110 000 Wahlhelfer gegeben.
