Stadtbahn-Linie in Düsseldorf Parteiinterne Kritik wegen Grünen-Haltung zur U 81
Düsseldorf. · Es sei eine Frage der Zeit, wie lange die Partei das Eigenleben der Ratsfraktion noch hinnimmt, heißt es in einem Brief des Grünen Jürgen Gocht aus dem Stadtbezirk 5.
Der Grüne Jürgen Gocht, zweiter stellvertretender Bürgermeister des Stadtbezirks 5, hat der Ratsfraktion seiner eigenen Partei schwere Vorwürfe gemacht. Diese hatte in der letzten Ratssitzung dieser Periode am vergangenen Donnerstag gegen den Antrag der Linken gestimmt, ein Moratorium für alle Planungen und Bauvormaßnahmen für den Bau der Linie U 81 zu beschließen. Gocht schrieb in einer Pressemitteilung, dass sich die Ratsfraktion „in ihrer Politik gegen die Bevölkerung, gegen grüne Grundsätze und gegen die grüne Satzung“ treu geblieben sei.
Vor allem Norbert Czerwinski, Sprecher der Ratsfraktion der Grünen, wurde kritisiert. Er hatte in der Sitzung den Bau der U 81 verteidigt, worauf Gocht schrieb: „Es sind die Lobbyisten der Fraktion um Norbert Czerwinski, die ein krudes Rechtsverständnis an den Tag legen, indem sie die Aktionen der Grünen im Hambacher Forst laut beklatschen, aber gleichzeitig in Düsseldorf während laufender Klagen der Bürgerinnen und Bürger bereitwillig einige Hundert Bäume absägen lassen.“ Czerwinskis Beitrag, mit dem er gegen das Moratorium argumentierte, war laut Gocht „politischer Dummschwätz in der Hoffnung, dass die Bürgerinnen und Bürger die Falschheit seiner Argumentation nicht erfassen“.
Gocht erinnerte daran, dass es für das Projekt U 81 keinen Beschluss der Kreispartei gäbe, die Ratsfraktion bräuchte „augenscheinlich keine Basis“.
Für Gocht ist die U 81-Brücke
ein Geschenk an die Rheinbahn
Weiter schrieb er: „Es ist nur eine Frage der Zeit, wie lange die grüne Partei solches Eigenleben der Ratsfraktion noch hinnimmt, denn der politische Souverän ist die Kreispartei, die Ratsfraktion setzt Beschlüsse um.“ Für Gocht ist die U 81-Brücke ein 300-Millionen-Euro-Geschenk an die Rheinbahn, kaum Passagiere benötigten aus seiner Sicht die Verbindung zwischen Ratingen und Meerbusch.
Norbert Czerwinski wird wegen der U 81 nicht zum ersten Mal von Gocht kritisiert. Der Ratsherr nimmt auf Anfrage die Äußerungen aber inzwischen „nicht mehr wirklich ernst“. Gocht habe bisher bei keiner einzigen Parteiversammlung den Antrag gestellt oder den Versuch unternommen, gegen die U 81 abstimmen zu lassen oder eine andere Sicht auf das Projekt zu bekommen. Mit seiner Meinung stehe Gocht vermutlich alleine da.
