Düsseldorf Düsseldorfer Uni-Klinik gegen Siemens: Gericht vor Aktenberg
Die Verhandlung über eine 63-Millionen-Klage der Düsseldorfer Uni-Klinik gegen den Großkonzern Siemens wird viel Zeit brauchen.
Dieser Prozess wird Jahre dauern. Richter Joachim Matz hat für den Streit um das neue OP-Zentrum der Uni-Klinik bis zu seiner Pensionierung immerhin noch 13 Jahre. Am Dienstag verhandelte er die Millionen-Schadensersatzklage der Klinik gegen Siemens zum ersten Mal. Und über die Forderung von zehn Millionen Euro, die der Gebäudeausrüster Imtech von der Klinik haben will. Insgesamt zwölf Umzugskartons voller Akten stapelten sich im Gerichtssaal.
Zunächst ging es um die Millionen, die der Insolvenzverwalter von Imtech einklagt. Da hat die Uni eine klare Linie. Die Rechnungen seien überhöht. Auch das, was damals von der Bauleitung schon abgesegnet war. Die Anwältin der Uni sprach von „doppelter Bezahlung, Mondpreisen und Scheinnachträgen.“
Im nächsten Prozess hieß es Stühle rücken. Neue Anwälte stiegen für Siemens in den Ring. Hier ging es vor allem um die Brandschutzplanung. Weil die fehlerhaft war, konnte das neue OP-Zentrum, obwohl voll ausgerüstet, nicht in Betrieb genommen werden. Der Vorwurf gegen Siemens: Man habe seine Leistung nicht oder mangelhaft abgeliefert. 21 Millionen Euro will die Klinik vom Konzern.
Doch um den Vorwurf zu prüfen, wollen die Richter erstmal wissen, was bei der Vergabe des Auftrages, besprochen wurde. Beide Seiten betonten, dass es keine mündlichen Absprachen gegeben hatte. Sondern nur eine schriftliche Ausarbeitung. Siemens sollte einen Plan ausarbeiten, um die verschiedenen Elemente des Brandschutzes zu koordinieren. Meldeanlage, Sprinkler, Rauchschutz, Aufzugssteuerung sollten aufeinander abgestimmt werden. Das hatte man aus dem Flughafenbrand gelernt. Darüber hinaus aber, so die Klinik, sollte der Konzern, die Pläne, ständig anpassen. Also falls Räume anders genutzt werden, Umzüge stattfinden. Deshalb sei der Auftrag nicht korrekt ausgeführt worden. Jetzt muss sich das Gericht durch Aktenberge lesen. Dazu kommen angekündigte Schriftsätze der Anwälte.
