Auf Twitter gehetzt Düsseldorferin soll Holocaust geleugnet haben: Anklage wegen Volksverhetzung
Düsseldorf. In der Talk-Show von Anne Will berichtete im Januar eine Holocaust-Überlebende von ihren Erlebnissen im Konzentrationslager Auschwitz. Eine 51—jährige Unternehmerin kommentierte das auf ihrem Twtter-Account und offenbarte sich als Holocaust-Leugnerin.
Gleich mehrere Internet-Nutzer empörten sich darüber und erstatteten Strafanzeige. Am Freitag sollte sich die Düsseldorferin wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht verantworten.
Mehrfach hatte die 51-Jährige die Fernsehsendung kommentiert und beschimpfte die Zeitzeugin. „Waren nur Erzählungen, die sie spät bekommen hat“, schrieb die Unternehmern auf Twitter und behauptete, es gebe keine Beweise, dass Auschwitz ein Konzentrationslager war. Später fügte sie nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft auch noch hinzu: „Die SS war menschlich.“
Die von der Angeklagten verfassten Nachrichten wurden von zahlreichen Internet-Nutzern gelesen, die sich an Polizei und Staatsanwaltschaft wandten. Denn wer den Holocaust leugnet, muss mit einer Haftstrafe von bis zu fünf Jahren rechnen. „Dass die von ihr verfassten Nachrichten dazu geeignet waren, den öffentlichen Frieden zu stören, habe die Angeklagte billigend in Kauf genommen“, heißt es in der Anklageschrift.
Erschwerend kam hinzu: De Unternehmerin ist nicht zum ersten Mal aufgefallen. Sie wurde bereits einmal wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Am Freitag erschien die 51-Jährige nicht zum Prozess. Ihr Rechtsanwalt hatte kurz zuvor sein Mandat niederlegt.
Die Staatsanwaltschaft lehnte es ab, die Frau in Abwesenheit mit einem Strafbefehl zu verurteilen. In dem Fall hätte eine Haftstrafe zur Bewährung ausgesetzt werden müssen. Das wollte der Anklagevertreter aber nicht. Darum beantragte er nun einen Haftbefehl gegen die Frau. Darüber hat die Amtsrichterin noch nicht entschieden.
