Finanzen Der Stadt Düsseldorf brechen massiv Einnahmen weg
Düsseldorf · Vor allem weniger Gewerbesteuer führt zu einem Liquiditätsengpass.
Die Corona-Krise führt auch bei der Stadt zu einem heftigen Einbruch bei den Erträgen. Kämmerin Dorothée Schneider informierte am Mittwoch den Haupt- und Finanzausschuss darüber, dass allein bei der Gewerbesteuer bis Montag 315 Stundungsanträge in Höhe von 14,5 Millionen Euro und 732 Herabsetzungsanträge in Höhe von 28,4 Millionen Euro eingegangen waren. Seien es zunächst die kleinen Unternehmen gewesen, die von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht hätten, kämen mittlerweile mehr und mehr große hinzu. Insgesamt ergibt sich laut Kämmerin ein „erhebliches Risikopotenzial“ mit Blick auf die Situation bis zum Jahresende. Die Kämmerin gab an, dass sie Liquiditätskredite aufnehmen müsse, allerdings hoffe, an einer Haushaltssperre vorbeizukommen, weil diese ein „absolut falsches Signal“ wäre.
Nicht nur bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten Einnahmequelle der Stadt mit einem Haushaltsansatz für das laufende Jahr von knapp einer Milliarde Euro, drohen Rückgänge. Da zurzeit keine Parkgebühren erhoben werden, rechnet die Stadt mit 816 000 Euro weniger pro Monat in der Kasse. Aufgrund fehlender Elternbeiträge für Kita und Tagespflege geht die Stadt von Mindererträgen in Höhe von 1,4 Millionen Euro für die Monate März und April aus, bei der Offenen Ganztagsschule von 800 000 Euro. Wegen ausbleibender Vergügungs- und Wettbürosteuer fehlen bereits 600 000 Euro in der Stadtkasse, zudem werden im Laufe des Jahres wohl Terrassengebühren in Höhe von rund einer Million Euro ausbleiben.
Nicht abzusehen ist laut Kämmerin, wie sich die Ausfälle von Eintrittsgeldern im Kulturbereich summieren. ale
