Wahlrechtsreform Wahlrechtsreform trifft Zanda Martens
Düsseldorf · Zanda Martens (SPD) wäre nicht in den Bundestag eingezogen, wenn die vorgeschlagene Wahlrechtsreform schon umgesetzt gewesen wäre. Dazu hat sie eine klare Meinung.
(ale) Obwohl es auch um ihr eigenes politisches Schicksal gehen könnte, hat sich die Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Zanda Martens (SPD) klar für die geplante Wahlrechtsreform ausgesprochen. SPD, Grüne und FDP hatten sich auf einen Gesetzentwurf verständigt, wonach der Bundestag nicht mehr die Größe von 598 Abgeordneten überschreiten soll. Zurzeit sind es aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten 736. „Der Grundcharakter der Bundestagswahl als Verhältniswahl wird dadurch konsequent verfestigt“, sagt Martens. In einem ausführlichen Statement bei Facebook ging sie auch darauf ein, dass sie (als einzige Abgeordnete aus Düsseldorf) nicht in den Bundestag eingezogen wäre, hätten die geplanten Regeln schon bei der vergangenen Wahl gegolten. Martens war von Platz 28 der Landesliste eingezogen und im Norden Thomas Jarzombek (CDU) unterlegen. Doch um persönliche Schicksale sollte es laut Martens jetzt nicht gehen: „Eine Frage scheint mir persönlich in dieser Debatte völlig fehl am Platz: Wäre ich im Bundestag, wenn es diese Reform bei der letzten Bundestagswahl schon gegeben hätte?“ Martens nennt mehrere Gründe für diese Einstellung, auch wenn diese womöglich gegen eigene Interessen steht. Das sei aber noch gar nicht abzuschätzen, „denn heute weiß niemand, wie das nächste Wahlergebnis ausfallen wird“. Zudem gehe es auch nach der Reform in erster Linie darum, dass die eigene Partei möglichst viele Stimmen bekomme.
Zum persönlichen Szenario, wenn sie nicht Bundestagsabgeordnete geworden wäre, sagt Martens: „Das wäre schade gewesen, aber ich würde heute in meinem bisherigen Job weiterarbeiten, den ich als genauso erfüllend und sinnstiftend empfand.“ Martens war zuletzt Gewerkschaftssekretärin der IG Metall.
Zudem sei persönliche Betroffenheit bei der Entscheidung fehlplatziert. „Ich kann doch nicht ernsthaft über eine grundlegende Reform unseres Wahlrechts, die in die Geschichtsbücher eingehen und hoffentlich viele Jahrzehnte oder Jahrhunderte gelten wird, aus der Perspektive meiner eigenen vermeintlichen Chancen nachdenken oder an die eventuelle Sitzzahl meiner oder irgendeiner anderen Partei.“