Kampf gegen Mindestlohn-Betrug: Kontrollen auch in NRW
Berlin/Krefeld(dpa/lnw) - Mit rund 6000 Fahndern will der Zoll erstmals in einer bundesweiten Aktion in den kommenden Tagen Mindestlohn-Betrügereien auf die Spur kommen. Wie die Generaldirektion des Zolls am Montag mitteilte, sind die Kontrollen am Dienstag und Mittwoch geplant.
Immer wieder stehen Branchen wie das Bau-, Fleisch-, Reinigungs- und Gastgewerbe im Verdacht, dass einzelne Unternehmer den gesetzlichen Mindestlohn von derzeit 8,84 Euro pro Stunde nicht zahlen. Zudem sollen die Kontrollen beim Aufdecken von Schwarzarbeit helfen.
Zahlreiche Einsätze sollen auch in Nordrhein-Westfalen stattfinden, wie mehrere Hauptzollämter am Montag berichteten. In Krefeld sollen etwa am Dienstagmorgen gezielte Kontrollen von Lkw-Fahrern im Stadtgebiet durchgeführt werden, kündigte ein Sprecher der Hauptzollamts an. Anschließend seien weitere Überprüfungen etwa in Gaststätten im Bereich der Innenstadt geplant.
Im ersten Halbjahr 2018 betrug der bundesweite finanzielle Schaden, den Arbeitgeber mit illegaler Beschäftigung und entsprechend vermiedenen Steuern und Abgaben anrichteten, 416 Millionen Euro, wie die Funke Mediengruppe berichtete.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte angekündigt, dass die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) in einem ersten Schritt mit 1400 neuen Stellen bis 2019 ausgestattet werden soll. Damit sollen illegale Beschäftigung stärker bekämpft und Möglichkeiten für bessere Prüfungen geschaffen werden.
