Schadstoffwerte Abgasskandal zeigt Wirkung
Die Schadstoffwerte in der Luft werden trotz alle Bemühungen überschritten. Die Stadt will den Luftreinhalteplan trotzdem aussetzen.
Krefeld. Weil der Schadstoffausstoß vieler Fahrzeuge — nicht nur bei VW — in der Realität erheblich höher liegt als auf dem Papier, will die Stadtverwaltung die jetzt anstehende Fortschreibung des Luftreinhalteplans aussetzen. Das teilten Umweltdezernent Thomas Visser und Helmut Döpcke, Fachbereichsleiter Umwelt, im Fachausschuss mit.
Hintergrund ist die durch den sogenannten VW-Abgasskandal unabweisbar gewordene Tatsache, dass die Abgaswerte vieler Fahrzeuge weit höher als angegeben liegen, Theorie und Realität weit auseinanderklaffen.
Eine Tatsache ist auch, dass Krefeld an neuralgischen, verkehrsintensiven Punkten (Kölner Straße, Oranierring) die Schadstoffgrenzwerte immer noch nicht einhalten kann — trotz großer Bemühungen seit dem Jahr 2010. Deshalb sollen nun im neuen Luftreinhalteplan weitere Maßnahmen festgelegt werden.
Ob die Einrichtung von Fahrradboxen, Durchfahrtskontrollen, ein verbesserter Verkehrsfluss durch Halteverbote oder die Förderung der E-Mobilität (Ladestationen, Parkplätze) die erhoffte Wirkung haben, ist fraglich. „Die geforderte unmittelbare Absenkung der NO2-Immissionen wird durch diese Maßnahmen allein nicht sichergestellt“, schreibt Thomas Visser in einem Brief an das Umweltministerium.
Ausdrücklich fordert er darin, aufgrund der manipulierten Emissionswerte der Fahrzeuge die „Luftreinhalteplanung von Grund auf zu überdenken“. Das sei Aufgabe des Landes. „Wir wollen kein Schwarze-Peter-Spiel“, sagt Visser, „aber der Luftreinhalteplan kommt von der Bezirksregierung. Sie ist zuständig.“ Helmut Döpcke formuliert die Erwartung: „Die müssen jetzt liefern.“
Vor einer Fortschreibung der Maßnahme müsse geklärt werden, warum trotz aller Bemühungen die Grenzwerte überschritten werden, obwohl aufgrund der zugrundegelegten Prognosen ein Erfolg zu erwarten gewesen wäre.
„Vielmehr wird jetzt erkennbar, dass die Stagnation und der kurzzeitige Anstieg der NO2-Immissionen in Krefeld durchaus im Zusammenhang mit fehlerhaften Emmissionstechniken der Kfz stehen, die die geforderten 80 Nanogramm pro Kubikmeter Luft NO2-Emissionen nicht erreichen“, schreibt Visser. Das Land NRW müsse die Verfahren der Immissionsprognosen überprüfen und die Ursachen der mangelnden Immissionswirksamkeit der Maßnahmen in Krefeld erforschen. Bis die Ergebnisse vorlägen, sollte der Luftreinhalteplan ausgesetzt werden. Eine Antwort gibt es noch nicht.
Im Umweltausschuss wurde das kontrovers diskutiert. „Die EU-Richtlinien haben weiter Bestand und die schlechte Luft auch“, gab Anja Cäsar (Grüne) zu bedenken, worauf Döpcke betonte, es gebe keinen Stillstand. Im Bereich des Feinstaubs sei der Luftreinhalteplan „sehr erfolgreich“, aber beim Stickstoff sei das anders. „Zeitnah ist da keine Lösung der Grenzwertüberschreitung zu erreichen. Das Regelwerk ist faktisch nicht umzusetzen.“ Die einzige Möglichkeit sei, alle Dieselfahrzeuge aus den belasteten Bereichen herauszuhalten.
