Ausschuss Butzen: „Ruf der Ausländerbehörde hat sich verbessert“
Krefeld · Einbürgerungen sowie die künftige Unterbringung von obdachlosen Menschen sind Thema im Sozialausschuss.
Der Brexit hat Auswirkungen – auch auf die in Krefeld lebenden Briten. Sie kommen nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU, aus einem Drittstaat mit eigenen Regeln und werden das beim Aufenthaltsrecht spüren. Das Thema hat die Politiker im Ausschuss für Soziales und Integration ebenso beschäftigt wie die derzeitige Situation der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt.
Hans Butzen (SPD) hakte beim Thema Brexit nach: „Muss ein Brite, der beispielsweise 35 Jahre mit einer Deutschen in Krefeld gelebt hat, wirklich Deutschkenntnisse nachweisen? Wie sieht es mit Übergangs- und Aufnahmeregelungen aus?“ Beigeordneter Markus Schön erklärte, dass sich der Brexit politisch chaotisch darstelle, man könne nicht sagen, was passiere. „Nach sieben Jahren haben die Briten einen Aufenthaltstitel, wie alle Drittstaatler. Wir müssen jedoch jeden einzelnen anschreiben und in Einzelgesprächen überprüfen. Es gibt 287 Briten in Krefeld“, sagte er.
Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 770 Einbürgerungsberatungen durchgeführt. Sie überstiegen deutlich den Vorjahreswert. Dies sei auf eine bessere Personalausstattung sowie die Synergieeffekte durch die organisatorischen Veränderungen zurückzuführen, heißt es aus der Verwaltung. Daraufhin wurden 404 Anträge gestellt. Im Jahr 2017 standen 532 Beratungen 381 tatsächlich gestellten Anträgen gegenüber. Derzeit würden Kunden, die eine Niederlassungserlaubnis bei der Stadt beantragen möchten, auch gleichzeitig über die Möglichkeiten der Einbürgerung beraten. Hier seien für das Jahr 2019 weitere ergänzende Maßnahmen geplant wie ein Einbürgerungskonzept oder Informationsveranstaltungen. Insgesamt habe sich der Ruf der Krefelder Ausländerbehörde verbessert, erklärte Butzen. Das bestätigte auch Britta Oellers (CDU), mahnt aber auch an, dass noch viele Stellen unbesetzt seien.
Was die Obdachlosenunterkünfte betrifft, sagte Beigeordneter Thomas Visser aufgrund von Nachfragen von CDU und Grüne, dass man sich von der Notschlafstelle an der Oppumer Straße für längere Zeit verabschiedet habe (WZ berichtete). „Es gibt technische Probleme mit der Trinkwasserregelung. Die Don Bosco-Schule steht langfristig zur Verfügung, somit ist eine Alternative vorhanden. Wir untersuchen mit den städtischen Töchtern wie der Wohnstätte, wo es Mietobjekte gibt. Bisher haben wir alle Obdachlosen untergebracht.“
Gisela Klaer (SPD) mahnte ein Konzept für die Obdachlosen an, das Visser bis Mitte dieses Jahres verspricht. Laut Wolfram Gottschalk, Leiter des Fachbereiches Soziales, führt die Stadt auch Gespräche mit der Diakonie und dem LVR, um Betreutes Wohnen für obdachlose Menschen einzurichten.
