Maskenpflicht, Homeoffice und Co Vor Lockdown-Verlängerung: Diese strengeren Corona-Maßnahmen plant der Bund
Noch kurz vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern wird offenbar über einzelne Maßnahmen diskutiert. Um was es geht? Ein Überblick.
Kurz vor den neuen Corona-Beratungen von Bund und Ländern am Dienstagnachmittag gibt es erhebliche Unstimmigkeiten über schärfere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, meldeten SPD-Länder eine Reihe von Änderungen an einer Beschlussvorlage an, die zuvor an mehrere Länder verschickt worden war. Entsprechende Papiere lagen der dpa vor. Vor den von 14.00 Uhr an geplanten Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sollte es noch Vorgespräche geben.
Diskutiert wird eine Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar. Zudem könnte es unter anderem eine schärfere Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften geben. Daneben erwägen Bund und Länder, mehr Druck auf Arbeitgeber zu machen, um mehr Homeoffice zu ermöglichen. Ein Überblick:
Der Bund will zur Eindämmung der Corona-Pandemie Unternehmen verpflichten, soweit wie möglich ein Arbeiten im Homeoffice anzubieten. Das berichtet die Nachrichtenagenutur AFP am Dienstag mit Verweis auf eine vorliegende Beschlussvorlage für die Bund-Länder-Beratungen. Demnach werde das Bundesarbeitsministerium eine Verordnung erlassen, wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, "wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen".
Corona-Maskenpflicht soll verschärft werden
Im Nahverkehr und in Geschäften soll eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken eingeführt werden. Das geht ebenfalls aus der Beschlussvorlage für die Beratungen von Bund und Ländern über die Corona-Maßnahmen am Dienstagnachmittag hervor. OP-Masken oder Kostenpflichtiger Inhalt FFP2-Masken hätten eine höhere Schutzwirkung als Alltagsmasken, heißt es darin.
Corona-Lockdown soll verlängert werden
Zudem soll der Lockdown wie erwartet bis zum 15. Februar verlängert werden, so steht es laut "n-tv" zumindest in der Vorlage.
Corona-Kontaktbeschränkungen sollen wie bisher gelten
Die Kontaktbeschränkungen sollen demnach wie bisher für einen Hausstand plus eine weitere Person gelten. Weiterhin sollen auch Schulen bis Mitte Februar geschlossen bleiben - es gebe Hinweise, dass sich Coronavirus-Varianten stärker unter Kindern und Jugendlichen ausbreiten könnten, zitiert "n-tv" aus dem Papier.
15-Kilometer-Regel und Ausgangsbeschränkungen sollen angepasst werden
Zudem werde in der Vorlage eine angepasste Regelung für zusätzliche Einschränkungen erwähnt: Ausgangsbeschränkungen oder 15-Kilometer-Regel könnten demnach auch in Kommunen angeordnet werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz "absehbar" nicht bis zum 15. Februar unter 50 sinkt.
