FDP rügt Opfer-Taktik der AfD
Heitmann kritisiert SPD und Grüne für den Umgang mit den Populisten, die GroKo für ihre Prioritäten.
An seiner durchaus interessanten Analyse des Zustandes bundesdeutscher Parteien lässt Krefelds FDP-Vorsitzender Joachim C. Heitmann die mehr als 40 Gäste im Niederrheinsaal an der Rennbahn teilhaben. Er erinnert an die 68er-Bewegung, die ja auch aus Protest gegen eine große Koalition entstanden sei. Die AfD als „illegitime Nachfolger“ habe den Zeitgeist wie kaum eine andere Bewegung getroffen, indem sie sich zu den Verlierern der Geschichte stilisiere. Als Anwältin unterdrückter, diskriminierter, vernachlässigter Minderheiten und Identitäten. „Mehr Opfer geht nicht“, sagt der Liberale.
Dem Viersener AfD-Bundestagsabgeordneten Kay Gottschalk attestiert Heitmann einen Aufruf zum Boykott türkischer Geschäfte, „der nicht zufällig erfolgte und an die Boykott-Aufrufe der Nazis 1933 gegen jüdische Geschäfte erinnerte“. SPD und Grüne nennt Heitmann „legitime Nachfolger“ der 68er, bei denen ein Umdenken, vor allem im Umgang mit den Rechtspopulisten, erforderlich sei.
Für Heitmann, den Liberalen, dessen Partei in Krefeld und nach dem Lindner-Rückzug auch in Berlin in der Doppel-Opposition steht, entbehrt es jeglicher rationalen Begründung, dass die Jusos und einige gestandene Sozialdemokraten die so genannte GroKo ablehnten. „Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD stammt nach einer Auswertung des Karlsruher Unternehmens Thingsthinking zu 70 Prozent aus der SPD-Feder, wobei die Wissenschaftler festgestellt haben, dass bis zu einem Drittel die Parteiprogramme zumindest semantisch sehr ähnlich sind.“
Seinen Vorwurf, die Koalitionäre würden sich eher auf Arbeitsverhältnisse und Krankenversicherungen konzentrieren statt auf die Unberechenbarkeit von Donald Trump und Kim Jong Un, greift Gastredner Bijan Djir-Sarai, außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, auf.
„Außenpolitik wird die nächste Legislaturperiode dominieren.“ Djir-Sarai beleuchtet die komplexen Interessen im Nahen Osten als kompliziertes Geflecht. Als Beispiel dient unter anderem Saudi-Arabien, „das Terrorismus auf der ganzen Welt“ unterstütze, den USA und auch der Bundeskanzlerin aber als strategischer Partner diene. Und die Russen schafften Fakten gegen westliche Interessen.
