Finanzen Haushalt: 2,6 Mio. unter dem Plan
Krefeld · CDU verlangt konservativere Kalkulation von Kämmerer Ulrich Cyprian.
Die Stadt wird für das Haushaltsjahr rund 2,6 Millionen Euro weniger erwirtschaften als im Haushaltsplan vorgesehen. Dies teilte Kämmerer Ulrich Cyprian am Mittwoch den Fraktionen im Finanzausschuss mit. Die Prognosen stammen vom Stichtag 30. Juni und würden in der Endabrechnung für das Haushaltsjahr ein Minus von rund 13,6 Millionen Euro bedeuten. Trotz der Verschlechterung des Ergebnisses sieht Cyprian die Stadt auf einem guten Weg. „Im März 2018 belief sich das zusätzliche Minus noch auf 3,5 Millionen Euro.“
Ganz anders sieht das der FDP-Fraktionsvorsitzende Joachim Heitmann, der aufgrund der aktuellen Ergebnisverschlechterung von Zweifeln an der „mittelfristigen Finanzplanung“ der Stadt spricht. „Gemäß dem Haushaltsplan 2018 sollte sich das Defizit auf elf Millionen Euro belaufen. Im Juli 2018 ging der Kämmerer sogar von einem Jahresergebnis von minus 7,646 Millionen Euro in 2018 aus. Jetzt, im September, von 13,6 Millionen Euro“, sagt Heitmann. Daraus ableitend stellte der FDP-Politiker die Frage, ob der Kämmerer seine für 2019 und 2020 anvisierten Gewinne in Höhe von rund 2,5 und 16 Millionen Euro nicht revidieren müsse.
SPD-Fraktionsvorsitzender Benedikt Winzen sprang dem Kämmerer zur Seite und rechnete vor, dass sechs Millionen Euro bei einem Haushaltsvolumen von 860 Millionen Euro eine Abweichung von lediglich 0,7 Prozentpunkten darstellen würden, die hinnehmbar seien, „auch wenn ich sie mir gerne andersrum gewünscht hätte“, so Winzen. CDU-Chef Philibert Reuters sprach davon, dass Zahlen des Augenblicks immer Gefahren bergen würden und warb dafür, konservativer mit diesen umzugehen.
Zurückzuführen sei die Verschlechterung des Haushaltsergebnisses auf mehrere wesentliche Komponenten. So seien die Erträge für die Hilfe der Asylbewerber beispielsweise um 9,1 Millionen Euro gesunken. Gleichzeitig seien rund 2,5 Millionen Euro weniger Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen zu erwarten. Hinzu kommen erhöhte Personalkosten von rund eine Million Euro.
Gleichzeitig gibt es für das Jahr 2018 aber auch Verbesserungen in Millionenhöhe. So sollen die Erträge aus der Gewerbesteuer um 7,3 Millionen Euro steigen. Parallel seien die Aufwendungen in der ambulanten Pflege und stationären Hilfe gesunken. Mit dem Ergebnis: Ein Plus von 5,3 Millionen Euro.
