Bürger-Service Stadt kommt bei Digitalisierung nicht mit
Erkrath. · Die Aufgaben sind festgelegt, doch es fehlt das Personal beim Bürger-Service für eine zügige Umsetzung.
Während sich andere Industrienationen bereits im Wettlauf um die Spitzenposition bei der Entwicklung von künstlicher Intelligenz befinden, hinkt Deutschland weit hinterher. Für HD-Fernsehen, das seit über 15 Jahren Standard ist, muss man teilweise extra bezahlen, Datenvolumen für das Smartphone ist teuer, der Glasfaserausbau kommt nur schleppend voran und die mobile Netzabdeckung ist schlechter als in Afrika. Aber man ist sich des Problems zumindest bewusst.
Seit Juli 2018 gibt es im Büro des Erkrather Bürgermeisters eine Stabsstelle für Digitalisierung. Digitalisierungsbeauftrager ist Philipp Kalverkamp. Ab dem 1. Juli wird er aus der Finanzabteilung in die Stabsstelle wechseln – in Vollzeit. Im Haupt-und Finanzausschuss hat Kalverkamp nun einen Überblick über seine Arbeit, den Sachstand und die Ziele gegeben.
Formulare sollen nicht extra
noch ausgedruckt werden
„Digitalisierung“ bezeichnet das Vorhaben, Prozesse und Interaktionen zwischen Menschen, Behörden und Unternehmen von Telefon, Papier und Bargeld auf computerbasierte Abläufe umzustellen. Das soll möglichst „medienbruchfrei“ geschehen, also zum Beispiel ohne dass man ein online ausgefülltes Formular extra ausdrucken muss.
Im Fall einer Stadtverwaltung wie Erkrath bedeutet dies, dass Bürger-Anträge online gestellt und beantwortet werden können, dass der Schriftverkehr zwischen Rat und Verwaltung ohne Papier auskommt und dass Akten in digitaler Form archiviert werden können. Die Vorteile liegen auf der Hand: Effizienz, Komfort, Zeitersparnis und Schonung von Ressourcen.
Laut einer Studie des Branchendienstleisters Pricewaterhouse Coopers (PwC) geben 91 Prozent der Bürger an, in Zukunft Online-Verwaltungsangebote nutzen zu wollen. Immerhin 82 Prozent seien bereit, ihrer Stadtverwaltung Zugriff auf alle personenbezogenen Daten zu ermöglichen. „Es ist wichtig, vorab zu klären, welche Maßnahmen wirklich sinnvoll sind und den Beschäftigten, den Unternehmen sowie den Bürgern vereinfachte Vorgänge ermöglichen“, sagt Philipp Kalverkamp.
Deshalb bestanden die ersten Monate seiner Tätigkeit darin, Bestandsaufnahmen in den Fachbereichen vorzunehmen und im Dialog auszuloten, welche Prozesse sich für eine Digitalisierung eignen. Dabei gibt es gesetzliche Vorgaben: Das „E-Government-Gesetz“ des Landes NRW (EGovG) schreibt vor, dass Kommunen ab dem 1. Januar 2019 die Möglichkeit zur elektronischen Bezahlung vorhalten und zwei Jahre später Verwaltungsverfahren auf elektronischem Wege anbieten müssen. Das erstere hat in Erkrath zeitlich nicht geklappt, am weiteren arbeitet Philipp Kalverkamp. Mittelfristig soll jeder Einwohner ein Bürgerkonto bei seiner Kommune bekommen und die Intranetze der Städte mit Landes- und Bundesebene vernetzt werden („Servicekonto NRW“).
Die Erkrather Politik nahm das unaufgeregt zur Kenntnis. „Da kann man dafür oder dagegen sein, aber die Entwicklung kommt auf jeden Fall“, kommentierte BmU-Fraktionschef Bernhard Osterwind. Er mahnte an, dass Daten kostbar seien und jeder Bürger selbst entscheiden können müsse, welche Daten er von sich herausgeben will. „IT-Sicherheit und Datenschutz haben wir immer im Blick“ versicherte Philipp Kalverkamp.
Wolfgang Jöbges (CDU) merkte an, dass er und viele andere schon zufrieden wären, wenn überall das Funknetz W-LAN funktionieren würde. Auch daran wird gearbeitet. „Alles steht unter der Einschränkung der personellen Umsetzbarkeit“, räumte Bürgermeister Christoph Schultz ein, „das ist das größte Problem“.
