Haan möchte mehr Breitband-Förderung
Im Stadtrat wurde über den Ausbau und Zuschüsse geredet.
Haan. Die politische Diskussion um den Breitbandausbau in Haan scheint erst einmal beendet. Im Stadtrat bemängelte Meike Lukat (WLH), dass es keine Liste gebe, die aufzeige, welche Häuser wie mit Breitband-Leitungen versorgt seien. Viele Städte könnten Fördermittel von Land und Bund nutzen, um ihre Bürger besser zu versorgen. Beispielhaft nannte sie Krefeld, wohin 5,8 Millionen Euro geflossen seien.
„Da hat sich der Oberbürgermeister das auf die Fahnen geschrieben“, übte sie indirekt Kritik an Bürgermeisterin Bettina Warnecke, „und in der Verwaltung die Position eines Breitband-Koordinators geschaffen.“ In anderen Regionen sei zumindest auf Kreisebene ein Stelle vorhanden, die Ausbauwünsche aus den Städten koordinieren. In diesem Sinne könnte ja auf Kreisebene eine Initiative gestartet werden. Harald Giebels (CDU) erklärte, im Wirtschaftsförderungsausschuss sei jüngst festgestellt worden, dass Haan aus laufenden Programmen kein Geld erhalten könne. Neue Förderprogramme des Bundes seien avisiert, aber Schwellenwerte für die Bandbreite noch nicht festgesetzt. „Wir wollen das Thema gemeinsam weiterverfolgen“, sagte Giebels. Ohne aktuelle Parameter sei ein neuer Förderantrag sinnlos.
Lukat betonte, die Fachleute der Telekom hätten geraten, die Bestandsaufnahme selbst zu erstellen. Anfangs sei von 50 schlecht bis nicht versorgten Haushalten gesprochen worden, jetzt sei diese Zahl auf 180 angewachsen. „Es geht um die richtige Datenbasis“, so Lukat. Giebels ging davon aus, dass eine neue Förderrunde entweder 2019 oder 2020 eingeläutet werde. „Wenn wir jetzt eine Bestandsaufnahme machen, wird später das dann alte Datenmaterial nicht weiterhelfen.“ Der Antrag der WLH, örtliche Daten zur Breitbandversorgung zu erheben, wurde mit abgelehnt. -dts
