Verkehr in Hilden Große Mehrheit für Gebührenerhöhung auf Parkplätzen
Hilden · Der Rat hat die deutliche Erhöhung der Gebühren auf oberirdischen Parkplätzen beschlossen.
(elk) Wer im Stadtzentrum von Hilden nach einem Parkplatz sucht, muss sich ab August auf höhere Gebühren einstellen. Innerhalb der ersten Stunde kosten 20 Minuten 60 Cent, für jede weitere angefangene Stunde sind 2 Euro zu bezahlen. Der Rat der Stadt entschied sich Mittwoch mehrheitlich für die Anhebung der Parkgebühren.
Dass es so kommen würde, hatte sich bereits in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen angedeutet. Dort hatten sich lediglich die Mitglieder von AfD und Bürgeraktion gegen die zweite Verteuerung binnen zwei Jahren ausgesprochen. Doch anders als vor einigen Wochen im Bürgerhaus wurde nun in der Stadthalle trotz erneut klarer Mehrheit ausgiebig über die Gebührenanhebung debattiert.
Zum Hintergrund: In den Parkhäusern, die von der Stadt betrieben werden, soll der Tarif zum 1. August von 1,50 auf 2 Euro pro Stunde steigen. Begründet wird das mit steigenden Kosten. Daher müssten die Gebühren auf den Parkplätzen unter freiem Himmel angepasst werden. In der Vorlage wird ein weiterer Aspekt formuliert: „Eine Verteuerung der Parkentgelte“ hätte „leitende Wirkung für alle Verkehrsteilnehmer“ – mit höheren Kosten fürs Parken wäre also die Hoffnung verbunden, dass die Menschen vermehrt den Bus benutzen oder aufs Fahrrad steigen, um ins Stadtzentrum zu kommen.
Auf diesen Punkt Bezug nehmend begründete Ralf Peter Beier (Bürgeraktion) im Rat noch einmal, warum seine Fraktion eine Gebührenerhöhung ablehnt: „Eine Lenkungsfunktion kann ich aus der Sitzungsvorlage nicht ableiten.“ Er kritisierte, dass nicht untersucht worden sei, welche Auswirkung die letzte Gebührenerhöhung vor zwei Jahren auf den Verkehr in Hilden gehabt hatte. Rudolf Joseph kündigte an, die FDP werde zustimmen, da die Entscheidung in den Parkhäusern bereits gefallen sei. Eine Anpassung sei daher nachvollziehbar.
Darauf ging im späteren Verlauf der Debatte Kevin Buchner (SPD) ein. Der Sozialdemokrat sieht die Einkaufsstadt Hilden durch höhere Parkkosten nicht in Gefahr. Sehr wohl aber sieht Buchner eine lenkende Wirkung: „Es ist nicht verboten, mit dem Auto zu fahren, man muss nur wissen, dass das entsprechend kostet.“ Das Fahrrad und der ÖPNV seien Alternativen. In dieselbe Kerbe schlug Klaus-Dieter Bartel (Bündnis 90/Die Grünen) und erinnerte an das erklärte Ziel, bis zum Jahr 2035 Hilden in eine klimaneutrale Stadt zu verwandeln. Schon in der Sitzung des Ausschusses hatte er betont, dass der motorisierte Individualverkehr dafür nicht weiter gefördert werden dürfe.
