Nothaushalt in Mettmann? FDP erwartet Kreativität
Mettmann. „Angesichts eines Schuldenstandes von fast 120 Millionen Euro erwarten wir von der Verwaltung mehr Kreativität und neue Ansätze“, sagt FDP-Fraktionsvorsitzender Klaus Müller, der den Entwurf des Nachtragshaushaltsplans für 2016 unter die Lupe genommen hat.
Davon entfallen rund 50 Millionen Euro jährlich auf die laufenden Kosten der Stadt Mettmann. „Personalkosten, Betriebs- und Sachkosten bilden beispielsweise diese Summe“, erklärt der liberale Fraktionsvorsitzende. Hier sehe man zwar wenig Spielraum, man dürfe die Kosten aber auch nicht weiter nach oben treiben. „Die Nachfolge an der Spitze der Musikschule muss diskutiert werden. Darüber hinaus ist eine neue Stelle im Fachbereich 3 geplant sowie ein Flüchtlingsbeauftragter“, zählt Andrea Metz, stellvertretende Ortsverbands-Vorsitzende, auf.
Unpopulärster Vorschlag der Mettmanner FDP ist allerdings die Schließung der Neandertalhalle bis Dezember 2016. „Hiermit ließen sich allein 250 000 Euro für die Betriebskosten einer Halle einsparen, die über das ganze Jahr gesehen nur vier oder fünf Mal wirklich ausgelastet ist“, so Andrea Metz. „Vom Investitionsstau, der auf die Stadt zukommt, wollen wir an dieser Stelle erst gar nicht reden“. Die FDP-Fraktion betont hierbei aber, dass man die Kultur in Mettmann nicht abschaffen wolle. „Wir wünschen uns an gleicher Stelle ein modernes Kulturzentrum, das Veranstaltungssaal, Volkshochschule, Bibliothek und Musikschule unter einem Dach vereint“, erklärt Klaus Müller. „Und die großen Veranstaltungen könnten beispielsweise in der Aula des Heinrich-Heine-Gymnasiums oder in der Erkrather Stadthalle durchgeführt werden.“
Dass man sich mit diesem Vorschlag nicht nur Freunde im Rat und in der Mettmanner Bevölkerung macht, weiß man bei der FDP sehr wohl. „Wenn wir aber den Nothaushalt verhindern und handlungsfähig bleiben wollen, dann müssen wir das Kirchturmdenken überwinden und auch laut über alternative Konzepte nachdenken“, unterstreicht Klaus Müller. Auf der Agenda der Mettmanner Liberalen, die Einsparungen von fast 1,5 Millionen Euro ermöglichen soll, wehrt man sich aber traditionell gegen höhere Steuern oder Kita-Gebühren. „Solche einfallslosen Erhöhungen sind mit uns nicht zu machen und gerade für junge Familien Gründe, nicht nach Mettmann ziehen und hier leben zu wollen“, so Andrea Metz. Angesichts des immensen Schuldenberges bleiben die Einsparvorschläge, die man nun von Seiten der FDP eingebracht hat, auch nur der berühmte „Tropfen auf den heißen Stein“.
