Mettmann Verkehr: Bürger äußern ihre Stimme
Mettmann. · In bis zu drei Workshops sollen Anregungen und Kritik von Anwohnern zum Straßenverkehr in Mettmann erfasst werden. Die Stadtverwaltung will dazu ein auch ein Online-Portal schalten.
Um Lösungsansätze für die Verkehrsprobleme in Mettmann zu erarbeiten, will die Stadt Anfang des Jahres bis zu drei Bürger-Workshops anbieten. Das beschloss jetzt der neu gegründete „Unterausschuss Bürgerbeteiligung Gesamtverkehrskonzept“, der am Montagabend zum ersten Mal tagte. Dabei stellte sich auch Thomas Scholle vom Büro „Plan lokal“ aus Dortmund vor, der mit seinem Team die Vorbereitung, Moderation und Auswertung der Workshops übernehmen soll.
Worum geht es?
Seit der Verkehrsberuhigung der Innenstadt, der so genannten „Netztrennung“, häufen sich die Klagen von Anwohnern, über deren Straßen jetzt der Ausweichverkehr läuft. Bürgerinitiativen haben sich gegründet, die Verkehrszählungen organisiert haben und massiven Druck auf Stadtverwaltung und Politik ausüben. Die Initiativen kritisieren auch den kürzlich von einem Gutachter vorgelegten Verkehrsentwicklungsplan mit weiteren möglichen Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrs in Mettmann als fehlerhaft und unzureichend. Ihnen will die Politik nun Rechnung tragen, indem Kritik und Anregungen der Bürger in einem Beteiligungsverfahren aufgenommen, gebündelt und bearbeitet werden sollen.
Wann geht es los?
Um Herrin des Verfahrens zu bleiben und die weiteren Schritte gemeinsam mit der Stadt zu planen, hat die Politik keinen beratenden Arbeitskreis, sondern einen entscheidungsbefugten Unterausschuss gegründet. Der tagte am Montag zum ersten Mal. Seinem Beschluss zufolge soll die Stadtverwaltung nun prüfen, ob für die Finanzierung des Beteiligungsverfahrens Fördertöpfe angezapft werden können. Gemeinsam mit der Stadtverwaltung wird Thomas Scholle nun auf Grundlage des Verkehrsentwicklungsplans Aspekte des Verkehrsentwicklungsplans so aufbereiten, dass sie in den Workshops zur Diskussion gestellt werden können. Damit wollen die Beteiligten Ende Januar beziehungsweise Anfang Februar fertig sein, so dass die Workshops Mitte bis Ende Februar stattfinden können. Von „zwei bis drei“ Workshops ist die Rede.
Und wie geht es dann weiter?
Die Lösungsvorschläge der Bürger muss die Verwaltung aufarbeiten und in Beschlussvorlagen für die Politik münden lassen. Die will das Thema bis zu den Sommerferien abschließend behandelt wissen, um es nicht in den Kommunalwahlkampf hineinzuziehen. Im September werden in NRW unter anderem die Räte und Bürgermeister neu gewählt.
Was können Bürger tun?
Die Beteiligung an solchen Workshops ist kostenfrei und ohne Anmeldung möglich. Bei Interesse gilt es, ein wenig Zeit zu opfern und sich am Austausch zu beteiligen. Termine für die Bürgerbeteiligung werden öffentlich bekannt gegeben. So hofft die Politik, auch die „schweigende Mehrheit“ zu Wort kommen zu lassen, die sich jenseits der Bürgerinitiativen bislang noch nicht
geäußert hat.
Was sagen die Bürgerinitiativen?
Vertreter verfolgten aufmerksam die Sitzung. Ulrich Görgens ist „froh, dass nochmal über das Thema geredet wird und es damit eine gewisse Struktur kriegt“. „Erschreckend“ fand er jedoch, dass die Workshops auf dem in seinen Augen fehlerhaften Verkehrsentwicklungsplan aufbauen sollen. „Er hat gravierende Fehler. Man kann nicht auf Basis falscher Fakten diskutieren.“ Helmut Peick begrüßte, dass mit den Workshops auch eine Online-Befragung einher gehen soll. Er äußerte aber Bedenken, ob tatsächlich alle Aspekte der Verkehrsprobleme in Mettmann in ihrer Gesamtheit zu erfassen sind, wenn es in den Workshops, wie geplant, Gruppen und Arbeitskreise geben soll, die sich auf die Stadtteile fokussieren. „Man sollte auch die Gelegenheit bieten, die Zusammenläufe aufzuzeigen. Denn das eine hat oft mit dem anderen zu tun“, regt Peick an.
