Velbert Fraktion der Piraten fordert die Abkehr von Großprojekten
Velbert. · Mehrere Vorhaben in Velbert sollten dringend überdacht werden.
In Konsequenz auf die sich abzeichnenden wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Pandemie fordert die Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt Velbert eine Neuorientierung für die städtischen Projekte und Investitionen. Für die nächste Sitzung des Stadtparlaments beantragen die Piraten, die Planungen für das Gewerbegebiet „Große Feld“ auf unbestimmte Zeit zurückzustellen, der Umbau des Forum Niederberg zum Bürgerforum soll in der kostenintensiven Form nicht umgesetzt werden, die Sanierung von Schloss Hardenberg wird so lange zu verschieben, bis die vollständige Finanzierung geklärt ist, die Verwaltung zu beauftragen, zu prüfen, wo weiteres nennenswertes Einsparpotenzial vorhanden ist.
„Die Corona-Pandemie belastet nicht nur die Velberter Bürgerinnen und Bürger, auch der gesamte städtischen Haushalt wird finanziell extrem belastet. Wirtschaftsfachleute sind sich heute schon einig, dass der Strukturwandel nach der Corona-Krise ein ganz anderer sein wird als davor. Darum ist es nur vernünftig, dass die bisher geplanten, größeren Projekte in Velbert, ob mit oder ohne Teilförderung, fürs Erste sofort gestoppt werden. Zur Realisierung dieser Projekte müssten wir die Bürger zur finanzieller Unterstützung heran ziehen. Dies ist nach unserer Auffassung aktuell nicht mehr zumutbar“, erklärt Helmut Stiegelmeier, der als zweiter stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Piraten im Stadtrat sitzt. Weil auch in der Schloss- und Beschlägestadt Unternehmen bedauerlicherweise das Aus drohe, sei nicht abzuschätzen, wie sich die Nachfrage nach Gewerbeflächen künftig entwickle, ob das „Große Feld“ an der Langenberger Straßenoch benötigt wird.
Für den Umbau des Forums seien Steuererhöhungen notwendig
„Für das Projekt ,Umbau Forum Niederberg’ wird ein hoher zweistelligen Millionenbetrag erwartet, dessen Finanzierung aktuell nicht gewährleistet werden kann. Nur mit Steuererhöhungen wäre dieses Projekt aktuell durchführbar. Eine bescheidenere Innenstadtstruktur beziehungsweise eine einfachere Lösung wäre da wünschenswert, statt sich zum jetzigen Zeitpunkt hoch zu verschulden“, so Stiegelmeier weiter. Die Finanzierung der vollständigen Sanierung für das Schloss Hardenberg in Neviges sei nicht komplett gesichert. „Von daher sollten zunächst die Gesamtkosten ermittelt werden und die Sanierung dann begonnen werden, wenn die notwendigen Mittel für dieses Projekt vorhanden sind. Eine weitere ewige Baustelle oder gar Bauruine ist nicht sinnvoll“, argumentiert der Pirat.
Nicht nur Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), sondern auch die Piratenfraktion Velbert erwarte von der politischen- und Verwaltungsebene dringlich jetzt schon ein wirtschaftliches Umdenken. „Ein Hinweis seitens unserer Fraktion diesbezüglich vorsorglich eine sofortige Haushaltssperre auszusprechen bezeichnet Velberts Kämmerer Christoph Peitz als ,kontraproduktiv’. Man wolle die Bürger nicht noch mehr verunsichern. Da weder vom Kämmerer noch von Bürgermeister Dirk Lukrafka Klartext gesprochen wird, stellen wir nun diesen Antrag“, so Stiegelmeier.
