Krankenhaus bleibt Flüchtlingsunterkunft
Die ehemalige Klinik in Neviges beherbergt laut Stadt aktuell 60 Bewohner. Ihre Zahl könnte allerdings bald wieder steigen.
Neviges. Das ehemalige Elisabeth-Krankenhaus an der Tönisheider Straße, das seit 2016 als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird, ist zwar als Tagesordnungspunkt bei der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses kurzfristig gestrichen worden — die Diskussion um die Nutzung geht aber unvermindert weiter.
„Oberste Priorität hat, dass die Leute aus dem Krankenhaus in Wohnungen untergebracht werden“, sagte August- Friedrich Tonscheid, Fraktionschef von Velbert anders. Er verwies auf die vier Reihenhäuser an der Siebeneicker Straße hinter der Feuerwehr, die von der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (Wobau) errichtet werden. „Das Dach ist drauf, die Fenster drinnen, jetzt geht es nur noch um den Innenausbau“, so Tonscheid. Am Ende stehe eine Unterbringung, „von der man sagen kann, die ist okay“. Nach Angaben von Tonscheid können dort 64 Personen untergebracht werden.
„Im Rahmen einer Quartierentwicklung darf das Gelände des ehemaligen Krankenhauses nicht isoliert betrachtet werden“, erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende, Thorsten Hilgers. Es müsse vielmehr im Zusammenhang mit den angrenzenden Flächen des David-Peters-Hauses, des ehemaligen Jugendzentrums (Wilhelmstraße 16/18) und der Stadthalle gesehen und geplant werden. „Eine isolierte Planung für das Gelände des ehemaligen Krankenhauses wird der Ortskernentwicklung von Neviges nicht gerecht“, so Hilgers weiter.
Rainer Hübinger, Velberter SPD-Fraktionschef zur Sorge, dass die Türkei nach dem Referendum die Grenzen öffnen könnte.
Noch bestehe durch die derzeitige Nutzung kein zeitlicher Druck für schnelle Entscheidungen. Die verbleibende Zeit solle allerdings genutzt werden, um eine tatsächliche Quartiersentwicklung voranzutreiben, die einerseits dem Ortskern von Neviges und seiner Funktion als Nahversorger nutzt und andererseits auch den demografischen Wandel und eine generationenübergreifende Komponente beinhaltet. Es mache wenig Sinn, auch an diesen Stellen nur Wohnraum schaffen zu wollen und die infrastrukturelle Entwicklung in der Nevigeser Innenstadt weiter dem Zufall zu überlassen.
CDU-Fraktionsvorsitzender Manfred Bolz warnte, dass in Zukunft wieder mit mehr Flüchtlingen gerechnet werden müsse, die von der Zentralstelle Arnsberg Velbert — und damit Neviges — zugewiesen werden. Bisher sind nach Angaben von Bolz 45 Prozent der Flüchtlinge in Wohnungen untergebracht, aber wie viele nun zugewiesen werden, „entscheidet sich von Woche zu Woche“. Bolz sieht nicht, dass das ehemalige Krankenhaus in absehbarer Zeit keine Flüchtlinge mehr beherbergt.
Auf die Bremse tritt auch der SPD-Fraktionsvorsitzende, Rainer Hübinger: „Man kann die Einrichtung nicht vorschnell aufgeben, obwohl sie teuer ist.“ Die Landeszuschüsse reichen laut Hübinger nicht für die Unterbringung der Flüchtlinge im ehemaligen Krankenhaus aus und es sei deshalb für die Stadt ein Zuschussgeschäft. Aber: „Das Wetter wird besser und erfahrungsgemäß gibt es dann auch mehr Flüchtlinge.“
Auch Hübinger hat schon die Ankündigung aus Arnsberg erhalten, dass mit mehr Flüchtlingen zu rechnen sein wird. Hinzu komme, dass niemand wisse, wie es nach dem Referendum in der Türkei mit dem Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan weitergeht. „Was ist, wenn er die Grenze aufmacht“, fragte Hübinger. Nachsatz: „Dann spiegelt sich Weltpolitik auch in Neviges wider.“ Hübinger wünscht sich auf keinen Fall „die Situation wie im Jahr 2015, als alles aus dem Boden gestampft werden musste“.
Hans-Joachim Blißenbach, Sprecher der Stadt Velbert
„Das ehemalige Krankenhaus ist derzeit für 100 Flüchtlinge ausgelegt, tatsächliche ist es derzeit mit 60 Flüchtlingen belegt“ sagte Hans-Joachim Blißenbach, Sprecher der Stadt Velbert. Man müsse aber damit rechnen, dass der Stadt in Kürze neue Flüchtlinge zugewiesen werden, so dass die maximale Zahl von 100 erreicht werden kann. „Langfristig war und ist es unser Ziel, das Krankenhaus aufzugeben“, sagte Blißenbach. Planungsrechtlich sei dort derzeit in Nachfolge an die Krankenhausnutzung eine Wohnbebauung zulässig. Ein eingeleitetes Verfahren zur Anpassung der Baustruktur für Wohnhäuser an aktuelle marktgerechte Bedarfe ruhe jedoch derzeit.
