Velbert Schloss-Sanierung trotz Corona
Velbert · . Der Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie hinterlässt tiefe Spuren im städtischen Haushalt. „Das, was wir mal in den Ansatz gebracht haben, werden wir nicht halten können“, lautet die klare Prognose von Velberts Kämmerer Christoph Peitz zur aktuellen Entwicklung.
Dabei hatte sich die Finanzlage in den vergangenen Jahren sehr erfreulich entwickelt: „Im letzten Jahr hatten wir 52 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen – ein absoluter Spitzenwert. Bereits 2018 konnten mit 48 Millionen Euro ein Spitzenwert erreicht werden. Auf dieser Basis hatten wir für 2020 49,6 Millionen Euro Gewerbesteuer angesetzt“, stellt Velberts oberster Kassenwart im Gespräch mit der Westdeutschen Zeitung fest.
„Es war ein sehr, sehr starker Start in dieses neue Jahr, die gute Entwicklung hielt bis Ende Februar, da konnte man deutlich einen Cut erkennen. Die Gewerbesteuervorauszahlungen sind von Seiten der Unternehmen angepasst worden, einige Unternehmen reduzierten bis auf Null, aber Mitte März kam ein richtiger Einbruch. Bisher liegen 241 Herabsetzungsanträge in einer Höhe von rund zehn Millionen Euro vor. Ich gehe davon aus, dass es so weiter geht“, sagt Peitz. Anfangs seien diese Anliegen von eher kleineren Unternehmen, zum Beispiel aus Handel und Gastronomie, gekommen. Jetzt auch von größeren Firmen. „Parallel dazu erreichten uns Stundungsanträge bezüglich der Gewerbesteuer in Höhe von 2,3 Millionen Euro.“
Daneben erwartet Christoph Peitz Mindereinnahmen aus der Anteilen der Einkommens- und Umsatzsteuer. Er stellt fest: „Das sind Steuern des Landes, da habe ich keinen Einblick. Da muss man die Mai-Steuerschätzung in diesem Monat abwarten. Kurzarbeit und geringere Einkommen wirken sich aus. Die Einnahmen aus der Umsatzsteuer werden geringer ausfallen, weil Geschäfte geschlossen hatten.“ Es gibt Überlegungen, wie dieser Entwicklung entgegen gesteuert werden kann: „Vom Land Nordrhein-Westfalen wurde ein Erlass herausgegeben, wie sich die Corona-Schäden abbilden lassen. Über Haushaltsperrungen ist so was nicht mehr zu regeln. Die finanziellen Schäden sollen als gesonderte Posten in die Haushalte einfließen, die über einen Zeitraum von 50 Jahren abzuschreiben sind. Näheres ist noch nicht bekannt. So ein Gesetz muss auf Landesebene verabschiedet werden. Dazu soll ein kommunaler Rettungsschirm die Städte mit Geld versorgen.“
Monatlich fehlen 250 000 Euro an Elternbeiträgen für die Kitas
Während die Steuerquellen versiegen, reißen ausbleibende Einnahmen durch Gebühren Löcher in den Haushalt. „Bei den ausfallenden Gebühren für die Kindertagesstätten geht es mit monatlich 250 000 Euro um Beträge von anderer Größenordnung, aber übers Jahr gesehen kommt da auch ordentlich was zusammen.“ An den beschlossenen, großen städtischen Aufwendungen wie der Sanierung des Hardenberger Schlosses in Neviges und der Umgestaltung des Forum Niederberg zu einem Bürgerforum wird festgehalten: „Da stehen wir im Einklang mit dem Land und der Kommunalaufsicht. Es wäre das falsche Signal, jetzt Investitionen zurückzufahren. Wir wollen das Zeichen setzen, dass man was tut und die Wirtschaft unterstützt“, bekräftigt Velberts Kämmerer Christoph Peitz und weist darauf hin, dass diese Summen nicht auf einmal im Jahr anfallen, sondern über die Nutzungsdauer abgeschrieben werden.
