Velbert: Aus für die Stadthalle ist besiegelt
In einer Marathonsitzung hat der Hauptausschuss am Dienstag den Doppelhaushalt 2010/2011 beraten.
Velbert. Das war’s: 2012 soll die Stadthalle Neviges geschlossen werden. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hatte die Stadthalle am Dienstag keinen Fürsprecher mehr. Knapp war dagegen die Entscheidung ums Nizzabad: Mit 10:7 sprach sich das Gremium dafür aus, das Freibad in Langenberg zu schließen. Offen bleibt dagegen, was mit dem Lehrschwimmbecken Nierenhof geschehen wird. Darüber entscheidet am 30. November der Stadtrat.
Eine Marathon-Sitzung für die Lokalpolitiker: 167 Einzelanträge - davon sechs von Bürgern - zum Doppelhaushalt 2010/2011 standen auf der Tagesordnung. Bürgermeister Stefan Freitag ermahnte die Fraktionen, "Entscheidungen zu treffen". Nur wirkliche Streitpunkte, in denen politischer Beratungsbedarf vorhanden sei, sollte auf den Rat vertagt werden. Trotzdem nahm es der Ausschuss zu Beginn sehr genau mit den Abstimmungen und diskutierte ausführlich - mit der Folge, dass zur ersten Sitzungspause um 13 Uhr noch immer 155 Einzelanträge auf eine Abstimmung warteten.
Zu diesem Zeitpunkt war die Perspektive für die Stadthalle Neviges aber schon eindeutig: Die Schließung kommt. "Ich bin Nevigeser und für die Halle. Aber alle Zahlen sprechen gegen einen Erhalt", sagte August-Friedrich Tonscheid (Velbert anders). Auch Helmut Stiegelmeier (SLB) hatte erkannt, "dass man in dieses Objekt kein Geld mehr stecken sollte". Er habe aber die Hoffnung, dass es einen modernen Ersatz geben werde, "wenn es die Haushaltslage einmal zulässt". Dann sollte eine Mehrzweckhalle an der Vorberg entstehen.
Noch Dienstagmorgen übergab die Schulpflegschaft der Max-und-Moritz-Schule Langenberg mehr als 600 Unterschriften, die sich gegen die von der CDU vorgeschlagene Schließung des Lehrschwimmbeckens Nierenhof wenden.
In einem Brief hatte auch das Heim Haus Büsen Kritik an diesen Schließungsplänen geäußert; Bedenken, die die Befürworter einer Aufgabe des Bades in ihre Überlegungen einfließen lassen wollen. "Wir brauchen Transparenz. Die Zahlen, die Stadt und Schulpflegschaft vorlegen, differieren. Da brauchen wir Klarheit", stimmte Manfred Bolz (CDU) dem FDP-Vorschlag zu, den Beschluss zu vertagen.
In der Bäderfrage setzten sich ansonsten die CDU-Positionen durch. So bleibt das Hallenbad des Nizzabades erhalten, das Freibad soll aber aufgegeben werden. Dagegen hatten sich unter anderem SPD und Grüne ausgesprochen. Esther Krönke hatte beispielsweise ein Gesamtkonzept inklusive Berücksichtigung von niederbergischen Nachbarn angemahnt. "Erst wenn das vorliegt, kann man über Schließungen sprechen", meinte sie.
Einigkeit herrschte darin, dass die Verkehrsgesellschaft Velbert (VGV) ab 2012 rund 173 000 Euro einsparen soll. Dass diese Kostenreduzierung aber unter anderem mit der Aufgabe der NachtExpress-Linien 9 und 10 einher gehen soll, stieß auf Ablehnung von SPD, Grünen, Linke und UVB.
Die Mehrheit aus CDU, FDP, Velbert anders und SLB hielt daran fest. Einstimmig war dagegen der Wunsch, dass die Verwaltung prüfen soll, inwiefern Mehreinnahmen bei Eintrittsgeldern erzielt werden können, ohne dabei die Velberter Bürger zu belasten. Die CDU regte ein Rabattsystem an.
612 000 Euro sollen ab 2011 zusätzlich durch die erhöhte GrundsteuerB, die Hausbesitzer und Mieter trifft, in die Stadtkasse gespült werden. Die Politik hat aber verabredet, diesen Punkt jedes Jahr zu überprüfen, um die Steuer bei nächster Gelegenheit wieder senken zu können.
