Velbert: Chance für das Nizzabad, Aus für die Stadthalle
Die CDU will das Millionen-Sparpaket nicht wieder aufschnüren, sondern lediglich Akzente verschieben.
Velbert. "Wir können weder die Investitionen von 1,5 Millionen Euro leisten, noch den Unterhalt von 75 000 Euro im Jahr", stellt die CDU nüchtern fest. Daher hält sie an der Aufgabe der Stadthalle Neviges fest. In anderen Bereichen signalisieren die Christdemokraten Kompromissbereitschaft - wie zum Beispiel beim Nizzabad.
Die CDU will das Millionen-Sparpaket nicht neu aufschnüren, sondern Akzente in einzelnen Bereichen setzen. "Dabei können wir auf persönliche Betroffenheit von einzelnen keine Rücksicht nehmen, weil wir die Zukunft der Stadt im Blick haben", sagt Fraktionsvorsitzender Manfred Bolz. Es gehe um die Summe der Einsparungen. "Wenn wir die nicht erreichen, ist Velbert nicht mehr handlungsfähig," so Bolz.
Teile des Nizzabades erhalten, aber dennoch die erforderte Sparquote erzielen - das schlägt die Union vor. "Wir wollen dem Schul- und Vereinssport nicht die Basis entziehen", begründet Bolz das Vorgehen seiner Fraktion. Das Wellenbecken solle aber aufgegeben werden.
Außerdem plädiert die CDU für die Schließung des Lehrschwimmbeckens in Nierenhof sowie die Einführung von Parkgebühren vor allen Velberter Bädern. Darüber hinaus regt sie die Einführung einer Rabattkarte an: Mit dieser könnte der Eintritt in die Bäder für die Velberter stabil bleiben, Besucher von auswärts müssten höhere Preise zahlen.
Eine Gleichbehandlung bei den Zuschüssen für die Vereine mahnt Bolz an. Es könne nicht sein, dass die kulturtreibenden Gruppen von Einsparungen verschont bleiben. Der Vorschlag der CDU: Auch dort werden die Zuschüsse um 50 Prozent gekürzt. Davon könnten dann die Vereine profitieren, deren Gelder komplett gestrichen werden sollten. Bolz: "Und am Ende sparen wir sogar noch was."
Ferner kündigt Bolz an, dass eine Fraktion der Erhöhung der Grundsteuer B zustimmen werde - "aber nur auf Zeit. Ist Velbert aus dem Nothaushalt heraus, muss neu diskutiert werden". Dagegen lehnt die CDU eine Erhöhung der Gewerbesteuer ab.
In den 1970er-Jahren fast 100 000 Einwohner, heute 15 000 weniger: Zahlen des demographischen Wandels, die sich laut Bolz niederschlagen müssen im politischen Handeln. Da denkt die CDU zum Beispiel an die Aufgabe städtischer Gebäude. "Davon können Schulen betroffen sein, aber auch das Jugendzentrum Langenberg. Aber das muss alles noch gründlich geprüft werden", sagt der Fraktionschef.