Wülfrath Was bedeutet Wachstum für Wülfrath?
Wülfrath. · Manfred Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der SPD Wülfrath, schlägt die Brücke zwischen der Wachstumsforderung und den aktuellen Haushaltsplanberatungen.
Der Fraktionsvorsitzende der Wülfrather SPD, Manfred Hoffmann, befasste sich im Rahmen der Mitgliederversammlung auch mit der Thematik um die Wachstumsstrategie Wülfrath 22 plus. In seiner Vorbemerkung fragte er die Anwesenden, was im Wülfrather Maßstab „wachsen“ überhaupt bedeuten würde? „Zuerst einmal geht es um die Bürger, die hier wohnen“, so Hoffmann, der diesen durch die Zahlung von Steuern und Abgaben strukturelle Angebote zugestehen möchte. „Damit sie sich nicht nur in Wohnghettos aufhalten oder in andere Nachbarstädte ausweichen müssen.“
Strategie ist mehr als Instrument zur Haushaltskonsolidierung
Einen falschen Ansatz sieht Hoffmann darin, die Strategie 22 plus nur als Instrument der Haushaltskonsolidierung anzusehen. „Für die notwendigen, politischen Wachstumsfelder braucht man Zielformulierungen, die auch wirklich Wachstum generieren“, so der Politiker, der diese bisher vermisst. „Diesen politischen Prozess hätte die Bürgermeisterin initiieren und steuern müssen.“ Dass Wülfrath durchaus Wachstumspotential aufweist, dessen ist sich Hoffmann sicher. „Wir müssen dieses nur erkennen und nutzen“, sagt Hoffmann und sieht den ideologischen Sparzwang als Totengrab jeder Stadtentwicklung an. „Wer nur abbaut, zerstört die Stadt. Wir müssen umbauen und qualitativ sowie quantitativ wachsen“, fordert Hoffmann.
Lösungen formuliert er ebenfalls und sieht diese in öffentlich gefördertem Wohnraum sowie durch die Ansiedlung von Betrieben und Unternehmen. Letzteres soll mehr Arbeitsplätze in Wülfrath schaffen. „Aber was wir bereits haben, müssen wir auch besser machen. Wir müssen mehr Lebensqualität schaffen“, formuliert der Sozialdemokrat die Pläne seiner Partei. „Wir benötigen qualitatives Wachstum in Form von beispielsweise Bildungseinrichtungen, kulturellen und sportlichen Angeboten, der Verbesserung touristischer Angebote und Werteerhaltung städtischen Eigentums.“
Dass durch Zuweisung von ASB-Flächen im Regionalplan durchaus Wachstumspotential entsteht, findet Manfred Hoffmann gut. Letztlich möchte die SPD aber zuerst innerstädtisch wachsen und Baulücken schließen. Um dies leisten zu können, benötigt es nach Aussagen des Kommunalpolitikers mehr planerische Zukunftsgestaltung. „Das Planungsamt sowie das Tiefbau- und Hochbauamt müssen ihre Planungskapazitäten steigern, vor allem durch qualifiziertes Personal“, erklärt Hoffmann und wirft Bürgermeisterin Claudia Panke diesbezüglich ebenfalls Versagen vor. „Hier ist die Organisationshoheit der Bürgermeisterin gefragt, die in diesem Bereich bisher politisch und führungsmäßig versagt hat.“
Höhere Steuereinnahmen bedingen höhere Aufwendungen
Dass Wachstum auch mit Wachstumsschmerz einhergeht, versucht Hoffmann in seiner Rede ebenfalls zu verdeutlichen. „Größer zu werden, heißt nicht nur mehr Steuereinnahmen. Die Aufwendungen werden beispielsweise in Form von mehr Kita-Plätzen, mehr Schülern, mehr Straßenraum oder mehr Abwasserkanälen ebenfalls steigen.“
Eine politische Mehrheit für einen auszugleichenden Haushalt sieht Hoffmann noch nicht. Ebenso wenig geht er aktuell von einer Mehrheit für mehr Personal in der Verwaltung zum Erreichen der Wachstumsziele aus. „Die letzte Grundsteuererhöhung ist nach dem Willen von CDU und der Wülfrather Gruppe später und niedriger ausgefallen, als es der Kämmerer vorgeschlagen hat. Dadurch fehlen dem Haushalt jetzt 1,2 Millionen Euro“, erklärt Hoffmann, der grundsätzlich zu Gesprächen für eine Grundsteuererhöhung zum Ausgleich des Defizites bereit ist. Wenn der Rat der Stadt Wülfrath die finanzielle Basis für mehr Wachstum beispielsweise durch Erhöhung der Grundsteuer nicht bereit ist zu schaffen, dann „herrscht Stillstand in dieser Stadt“.
