Wülfrath: DLW - Kreis soll die Hälfte der Umlage stunden
Homberg fordert Verzicht auf Beigeordneten.
Wülfrath. Etwas mehr als zehn Millionen Euro muss Wülfrath 2010 an Kreisumlage zahlen. Auf rund elf Millionen Euro wird das städtische Defizit im kommenden Jahr beziffert. "Es kann nicht sein, dass wir die Kreisumlage über Schulden finanzieren", sagt Frank Homberg, Sprecher der DLW-Fraktion. Er fordert daher, dass der Kreis Wülfrath entgegenkommen soll. Darauf sollten auch die fünf Kreistagsabgeordneten aus Wülfrath einwirken: "Der Kreis soll Wülfrath die Hälfte der Umlage stunden."
In diesem Vorschlag sieht Homberg eine "schnelle Möglichkeit", die Haushaltsituation Wülfrath "zwar nicht zu heilen, aber zu lindern". Auch Bürgermeisterin Claudia Panke müsse in dieser Frage beim Landrat vorstellig werden.
Im Vorfeld des morgigen Finanzaussschusses positioniert sich die DLW. So zweifelt Homberg daran, "ob ein fünftes Haushaltssicherungskonzept (Hausiko) etwas bringt, wenn die anderen vier schon nicht funktioniert haben?". Dennoch wollen die Linksdemokraten über Sparpotenziale nachdenken. Homberg regt zum Beispiel an, zu prüfen, ob ausgelagerte Aufgaben wieder ins Rathaus geholt werden sollen.
Konkret spricht er Telefonzentrale, EDV, Gebäudereinigung und Gebäudeunterhaltung an. "Vielleicht ist der Spareffekt, den man sich mit der Auslagerung erhofft hat, gar nicht so groß", so Homberg. Darüber hinaus beantragt die DLW den dauerhaften Verzicht auf einen Beigeordneten.
Die DLW betont, dass die Finanzsituation Wülfrath nicht hausgemacht sei. Land und Bund seien letztendlich in der Verantwortung. Als Beispiel nennt Homberg die Zahlung in den Fond Aufbau Ost (mehr als 650.000 Euro in 2010). Lokal hat aus seiner Sicht die Rathaus-Umzugs-Entscheidung zur Verschuldung beigetragen. "Wir erzielen keine Verkaufserlöse für städtische Immobilien, müssen aber 300.000 Euro Miete zahlen", klagt er. Der Rat habe in der Vergangenheit Verkaufserlös-Erwartungen formuliert, die fern aller Realität gewesen seien.
