Wülfrather Gruppe rechnet mit einer Steuererhöhung
Wolfgang Peetz, Fraktionsvorsitzender der WG, hält es für unmöglich, durch Streichungen eine Million Euro im Haushalt einzusparen. Das müsse man den Bürgern erklären.
Wülfrath. Wolfgang Peetz erklärt im Gespräch mit der WZ seine Vorstellungen zum Thema „Wülfrath 22 plus“. Dabei geht es um die strategische Aufstellung, wie die Stadt finanziell zukunftssicher gestaltet werden kann. „Wie bekommen wir mehr Leute nach Wülfrath?“, ist für ihn die Kernfrage.
Wolfgang Peetz sieht den Ausbau der A 44 und den Bau der Regiobahnhaltestelle in Düssel-Hahnenfurth als großes Plus für Wülfrath. Dies verbinde Kalkstadt direkt und schnell auch mit Düsseldorf. Das sei für Pendler, die die hohen Mieten in der Landeshauptstadt nicht bezahlen können oder wollen, ideal. Ein sehr wichtiges Thema sei natürlich die Wohnungsbauentwicklung. Ohne ausreichendes Wohnungsangebot kein Zuzug. Auf der Habenseite verbucht er weiter das gute Schulsystem und das reichhaltige Sportangebot.
Aber: „Wir haben ein strukturelles Problem. Uns fehlt pro Jahr eine Million Euro“, sagt Wolfgang Peetz. Seine Ansatzpunkte zum Sparen? „Wir haben für 21 000 Einwohner eine überdurchschnittliche Infrastruktur, die leicht auch für 30 000 Einwohner reichen würde“, so der WG-Chef. Die Frage sei, was alles vorgehalten werden muss. Wir müssen einen Mindeststandard definieren, zum Beispiel der Zeittunnel ist weit darunter“, stellt er fest. Wenn man so reich wie Monheim wäre, wäre es ein Nice-to-have, aber nicht, wenn man dafür Kredite aufnehmen muss.
Wolfgang Peetz, Fraktionsvorsitzender der Wülfrather Gruppe
Kindergärten, Schulen und Sportanlagen stünden natürlich nicht in Frage, genau wie das Hallenbad, das zwingend für den Schulsport erforderlich sei. Auch die Bücherei ist für die WG eine gesetzte Größe, weil sie von der Partei mit Bildung gleichgesetzt wird.
„Zum Schwur kommt es bei Dingen, die nachrangig sind“, ist sich der WG-Chef sicher. Da seien die Parteien gefragt, Vorschläge zu machen. Eine Prioritätenliste sei unabdingbar. „Wir können nicht überall so und so viel Prozent streichen“, sagt Wolfgang Peetz, der eine solche Liste auch von den anderen Fraktionen erwartet. Denn: „Wenn alles gleich wichtig ist, dann ist auch alles gleich unwichtig.“
Über den Ausgang der Diskussionen macht er sich keine Illusionen: „Am Ende des Prozesses wird man auch nach Streichungen feststellen, wir haben die Million nicht erreicht.“ Es werde ein Betrag X übrigbleiben, der durch Steuererhöhungen ausgeglichen werden müsse. „Dann müssen wir mit den Bürgern sprechen, welche Mindeststandards sie haben wollen. Die Wülfrather Gruppe wird Bürgergespräche anbieten“, kündigt der WG-Chef an. „Wir müssen die Bürger von der Notwendigkeit überzeugen und sagen, was wir damit bezahlen.“
Im Rat hatte die WG die Erhöhung der Grundsteuer A und B noch abgelehnt mit dem Hinweis, dass zunächst alle Sparbemühungen ausgeschöpft sein müssen, bevor Steuern erhöht werden.
