Immer mehr Bürgermeister erleben Beleidigungen und Anfeindungen
Kreis Viersen. Hass-E-Mails an Bürgermeister, persönliche Beleidigungen in Sozialen Netzwerken: Nach Einschätzung des Deutschen Städte- und Gemeindebunds sind „hunderte Bürgermeister und Mandatsträger in den Kommunen davon betroffen“.
Viersens Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD) erinnert sich an „Beleidigungen im Wahlkampf“: „Zudem gibt es extra Facebook-Seiten wie ,Anemüller muss weg’.“ Im Wahlkampf habe sie noch versucht, inhaltliche Diskussionen zu führen. Inzwischen habe sie dies aufgegeben — auch aus der Einschätzung heraus, dass es den Verfassern nicht um eine „sachliche Diskussion geht“.
In persönlichen Gesprächen habe sie auch schon heftige Emotionen erlebt, Beleidigungen oder Angriffe auf ihre Person habe es dabei aber nicht gegeben.
Für die Polizei sind Diffamierungen per Brief, auf Anrufbeantwortung oder per Online-Posting auf Politiker schwierig zu verfolgen. „Wir sind darauf angewiesen, dass Politiker uns darüber informieren. Nur dann können wir den Einzelfall prüfen“, so Antje Heymanns, Sprecherin der Kreispolizeibehörde. Für die Polizei sei zudem zu unterscheiden, ob es sich um die Vorbereitung einer Straftat oder bereits um die Straftat selbst handelt. Bei einer Bedrohung oder Beleidigung müsse die Polizei zunächst abschätzen, wie groß die Gefahr für das Opfer ist.
Durch die Anonymität in soziaölen Netzwerken scheint die Hemmschwelle für Anfeindungen zu sinken. Das kann Brüggens Bürgermeister Frank Gellen (CDU) bestätigen. Er erinnert sich an einen negativen Kommentar zu seiner Person auf Facebook „von jemandem, den ich gar nicht kannte“. Auch emotionale Diskussionen hat er bereits geführt. „Bedrohungen, die die Familie betreffen, habe ich zum Glück noch nicht erfahren.“ Das sagt auch sein Schwalmtaler Amtskollege Michael Pesch (CDU).
Dass bei Facebook die Schwelle des Respekts gesunken ist, ließ Nettetals Bürgermeister Christian Wagner durch seinen Sprecher erklären: „Von Hass-Mails kann keine Rede sein. Kleine Vorfälle werden mitunter ignoriert, bei gravierenden Themen beziehen wir jedoch deutlich und unmissverständlich Stellung“, erklärt Jan van der Velden. Sollte es zu Beleidigungen oder Verleumdungen kommen, würde die Stadt gegen die betreffende Person Strafanzeige stellen.
