Proteste ohne Chance: Die Zeche wird kein Denkmal
Die Mehrheit des Ausschusses unterstützt die Verwaltung. Jetzt könnte das letzte Wort in Düsseldorf fallen.
Kempen/Tönisberg. Der Protest der beiden Bürgerinitiativen „Rettet den Zechenturm“ und „Denk mal an Kempen“ hatte keinen Erfolg. Wie erwartet, bestätigte der eigenständige Denkmalausschuss am Montag Abend mit 9:6-Stimmen die Entscheidung vom 17. März: Die Stadt Kempen wird die Tönisberger Zechen-Anlage nicht unter Denkmalschutz stellen.
CDU, FDP und die Freien Wähler Kempen (FWK) folgten der Argumentation der Verwaltung, dass der Denkmalwert der Zeche nicht ausreichend für eine Unterschutzstellung sei. SPD und Grüne stimmten gegen die Verwaltung.
Wie am 17. März war es am Montag erneut eine denkwürdige Sitzung. Der Kundgebung vor dem Rathaus mit rund 80 Unterstützern der Initiativen folgte eine emotionale Diskussion im Ratssaal, in dem kein Sitzplatz freiblieb. Beim Thema Zeche übernahm Bürgermeister Volker Rübo das Wort vom Dezernenten Stephan Kahl. Die Grünen hatten beantragt, dass Rübo Stellung zu den Vorgängen in der Verwaltung im Denkmalverfahren und zum Umgang mit dem Zechen-Förderverein geben soll.
Dies tat Rübo am Rande. Im Mittelpunkt seiner Stellungnahme stand der Wunsch, „heute Abend einen sauberen Beschluss zustande zu bringen“. Dies war Verwaltung und Politik am 17. März im damals noch gekoppelten Bau- und Denkmalausschuss nicht gelungen. Im Frühjahr hatten sachfremde Argumente, wie zum Beispiel die Finanzierung eines Erhaltes der Zeche, eine Rolle gespielt. Deshalb zwangen übergeordnete Behörden die Stadt zur Neuauflage des Verfahrens.
Und beinahe wäre es am Montag wieder zu einem Fehler gekommen. Heinz Wiegers (SPD) monierte, dass erneut sachfremde Argumente in der Verwaltungsvorlage zu finden sind. „Sofern dem Verwaltungsvorschlag gefolgt wird, die Schachtanlage nicht unter Denkmalschutz zu stellen, entstehen der Stadt Kempen keine Kosten“, heißt es in der Vorlage. Wiegers: „Wir können erneut die Rechtmäßigkeit der Vorlage infrage stellen.“
Peter Fischer (CDU) griff das auf und beantragte, diesen Passus aus der Vorlage zu streichen. „Wir können doch nicht nachträglich so tun, als hätte das keiner gelesen“, entgegnete Wiegers. Trotzdem stimmten CDU, FDP und FWK der Streichung zu.
In der Sache erneuerte die SPD, dass man für den Denkmalschutz der Zeche sei. Und auch die Kritik am Dezernenten Kahl setzte sich fort. Wiegers: „Herr Kahl sagte im Interview mit der WZ, dass er sich intensiv mit der Zeche beschäftigt hat. Warum hatte er dann jahrelang keine Ahnung von der Existenz des LVR-Gutachtens von 2002?“ Joachim Straeten (Grüne) sprach von „abenteuerlichen Argumenten der Verwaltung“ und appellierte an den Ausschuss, die Zeche unter Denkmalschutz zu stellen: „Zerstören Sie nicht noch ein Stück der Geschichte Kempens.“
Udo Kadagies erklärte, dass die FWK keine neuen Argumente zum Erhalt der Zeche entdeckt haben. Und auch die CDU folgte, wie erwartet, der Verwaltung: „Tönisberg ist ländlich geprägt, und nicht durch den Bergbau“, so Peter Fischer.
Die Stadt Kempen hat also entschieden — jetzt könnte NRW-Bauminister Michael Groschek (SPD) ins Spiel kommen. Wie bereits berichtet, könnte der LVR ihn zu einer finalen Entscheidung aufrufen. „Dies wäre sicher ein scharfes Schwert“, so Rübo. „Wenn es aber so kommt, dann Bitteschön.“
Ungelegen dürfte eine Pro-Denkmal-Entscheidung aus Düsseldorf der Stadt gar nicht kommen. In diesem Fall wäre das Land gegenüber der Zechen-Eigentümerin RAG in der Verantwortung — auch finanziell.
