„Gemeinsames Lernen“: Rat lehnt erneut ab
Zustimmung erfolgt in Viersen nun durch den Kreis.
Viersen. Der Rat der Stadt Viersen hat es in einer Sondersitzung am Dienstag erneut abgelehnt, die Anne-Frank-Gesamtschule und das Clara-Schumann-Gymnasium zu „Orten des gemeinsamen Lernens“ zu bestimmen. Dies hat nun zur Folge, dass der Kreis Viersen anstelle der Stadt die Zustimmung erteilen wird. Der Landrat hatte diese „Ersatzvornahme“ in einer „aufsichtsbehördlichen Anordnung“ vom 21. Mai angedroht.
Die Bezirksregierung Düsseldorf als obere Schulaufsichtsbehörde hatte der Stadt am 27. Januar dieses Jahres mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, ab dem Schuljahr 2014/2015 an den beiden Schulen „Gemeinsames Lernen“ für Kinder mit besonderem Förderbedarf einzurichten.
Dazu ist die Zustimmung der Stadt als Schulträger erforderlich. Diese hatte der Rat am 30. Januar jedoch verweigert. Begründet wurde dies, so die Verwaltung am Mittwoch, „unter anderem mit fehlenden Unterrichtsräumen und mangelnder pädagogischer Qualität“. Die Ablehnung habe nach Auffassung der Bezirksregierung und auch der Verwaltung der Gesetzeslage widersprochen.
Die Bezirksregierung hatte Bürgermeister Günter Thönnessen gebeten, den Ratsbeschluss zu beanstanden, was in der Ratssitzung am 8. April geschah. In einer weiteren Sitzung am 13. Mai hat der Rat diese Beanstandung jedoch zurückgewiesen.
Inzwischen sind mehrere Kinder mit besonderem Förderbedarf an der Anne-Frank-Gesamtschule angemeldet worden. Dem Clara-Schumann-Gymnasium liegen hierzu keine Anmeldungen vor.
Von Anfang an unstrittig war die Benennung von sieben weiteren Viersener Schulen als Orte des gemeinsamen Lernens zum 1. August 2014: Erich-Kästner-Schule Boisheim, Martinschule Süchteln, GGS Rahser, Primusschule und Johannes-Kepler-Realschule. Der Ratsbeschluss dazu erfolgte Ende Januar.
