Viersen: Bürgermeister - "Es gibt keinen Modellflug-Verein"
Reaktion: Günter Thönnessen nimmt Stellung zu Vorwürfen des CDU-Ratsherrn Fritz Meies.
Viersen. Nachdem CDU-Ratsherr Fritz Meies behauptet hatte, der Bürgermeister habe in einer "einsamen Entscheidung" den Bau des Modellflugplatzes "Hinter der Burg" zwischen Dülken und Boisheim gestoppt und damit einen Ratsbeschluss gekippt, hat Günter Thönnessen Stellung bezogen. Ratsbeschlüsse umzusetzen, sei seine "absolute Pflicht" betonte der Bürgermeister zu Beginn seiner Erklärung und erläuterte, was sich seit dem Beschluss des Bau- und Planungsausschusses im Oktober 2008 getan hat. Unter anderem wies Thönnessen darauf hin, dass der Modellflugplatz im Ausschuss für Stadtentwicklung vor wenigen Wochen auf die Prioritätenliste gehoben worden sei.
2008 hatten die Politiker beschlossen, dass die Modellflieger einen rechtsgültigen Verein gründen und die Stadt die planungsrechtlichen Voraussetzungen schafft. "Ein solcher eingetragener Verein existiert bis heute nicht", sagte Thönnessen. Es gebe lediglich eine Interessengemeinschaft, und die könne nicht haftbar gemacht werden. "Mit dem Betrieb eines solchen Geländes entstehen aber Haftungsfragen. Wenn es keine Haftungsfähigkeit gibt, haftet derjenige, der das Gelände zur Verfügung stellt", führte Thönnessen aus. Das wäre in diesem Fall der Bürgermeister.
Außerdem habe laut Thönnessen nicht, wie Meies behauptet hatte, ein einziger Landwirt gegen den Modellflugplatz seine Bedenken geäußert, sondern mehrere. Sie hätten sogar angekündigt, alle rechtlichen Mittel gegen den Flugplatz auszuschöpfen.
Vor diesen Hintergründen, vor allem aber auch mit Blick auf die Haftungsfrage, habe er es für unverantwortlich gehalten, weiterhin Geld zu investieren.
Mit der Erklärung gab sich Meies nicht zufrieden: Der Bürgermeister hätte die Modellflieger darauf hinweisen müssen, dass er nichts machen könne, solange der Verein nicht gegründet sei. "Ein Bürgermeister ist ein Bürgermeister aller Bürger, nicht nur der der Landwirte", sagte Ratsherr Meies. gran
