Mehr Verstöße gegen Mindestlohn in NRW entdeckt
Düsseldorf (dpa) - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung hat in Nordrhein-Westfalen 2017 deutlich mehr Verstöße gegen das Mindestlohngesetz entdeckt als im Vorjahr. Insgesamt seien deshalb im vergangenen Jahr gegen Arbeitgeber im bevölkerungsreichsten Bundesland 489 Ordnungswidrigkeiten-Verfahren im Zusammenhang mit dem Mindestlohn und weitere 793 wegen Verstößen gegen die Aufzeichnungspflichten eingeleitet worden, berichtete die Landesregierung in einer Antwort auf eine AfD-Anfrage.
Die festgesetzten Geldbußen und Verwarnungsgelder summierten sich auf fast 900 000 Euro. Zunächst hatte die „NRZ“ darüber berichtet.
Die Zahl der Ordnungswidrigkeiten und die Höhe der Geldbußen nahm damit deutlich zu. Im Jahr 2016 führten die Untersuchungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im gleichen Zusammenhang lediglich zu insgesamt 779 Ordnungswidrigkeitenverfahren, rund 500 weniger als 2017. Auch die Geldbußen fielen deutlich niedriger aus.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüfte vor allem das Bauhaupt- und Baunebengewerbe, Gaststätten, Hotels und Pensionen sowie Gebäudereiniger. Der Mindestlohn beträgt in Deutschland aktuell 8,84 Euro in der Stunde.
