Wirt klagt gegen Shisha-Verbot
Stadt verhängt Bußgeld gegen den Betreiber der Rheydter Bar „Bombai Livingroom“.
Mönchengladbach. Dass sich ein Wirt freut, wenn er einen Bußgeldbescheid von der Stadt erhält, passiert wohl nicht häufig. Im Fall von Jasmin Camic, dem Betreiber der Shisha-Bar „Bombai Livingroom“ an der Langensgasse in Rheydt war es zumindest im ersten Moment so, als er Post aus dem Rathaus bekam.
Was zunächst kurios klingt, hat folgenden Hintergrund: Der Bußgeldbescheid ist laut Camic erforderlich, um gegen das Verbot von Wasserpfeifen in ShishaBars, das seit dem 1. Mai gilt, klagen zu können.
Im zweiten Moment war der 30-Jährige jedoch schockiert: „Die Stadt möchte 2100 Euro von mir.“ Aus Gesprächen mit Kollegen und dem Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) wisse er: „Beim ersten Verstoß sind sonst 200 Euro üblich, vielleicht auch etwas mehr, aber keine 2100 Euro.“ Er glaubt, dass die Stadt Mönchengladbach ein Exempel an ihm statuieren möchte. „Die waren wohl nicht begeistert davon, dass ich klagen möchte“, sagt der Wirt.
Die Stadt möchte den Vorgang „aus Persönlichkeitsschutzrechten“ nicht kommentieren, wie Sprecher Dirk Rütten auf WZ-Nachfrage sagte. Ohne auf den konkreten Fall einzugehen, sei festzuhalten, dass die Stadt einen Ermessensspielraum habe. „Wie hoch ein Bußgeld ausfällt, hängt von verschiedenen Faktoren ab — unter anderem auch davon, ob der Verstoß vorsätzlich begangen wurde“, sagt Rütten — und schiebt hinterher: „Das aber auch nur als allgemeine Aussage.“
Jasmin Camic hat nach eigener Aussage Einspruch gegen den Bußgeldbescheid eingelegt. „Nun muss ich wieder auf Post der Stadt warten“, sagt der 30-Jährige. „Das ist wertvolle Zeit, die vergeht.“ Im Sommer laufe das Geschäft „ganz gut“, weil die Kunden „eh lieber auf der Terrasse sitzen“, wo weiter gedampft werden darf. „Im Herbst sieht das aber schon ganz anders aus“, sagt der Shisha-Bar-Betreiber und verweist auf die Monate Mai und Juni: „Da war das Wetter echt schlecht — und ich hatte Umsatzeinbußen von 50 bis 60 Prozent.“
Seinen Wunsch, eine sogenannte Pergola-Markise als Windschutz im Außenbereich zu installieren, habe das Ordnungsamt abgelehnt. „Die Begründung war, dass das dann ja jeder machen wollen würde“, sagt Camic. „Das muss ich akzeptieren“, sagt der 30-Jährige.
„Akzeptieren muss ich nun erst einmal auch, dass in der Bar nicht mehr geraucht werden darf, da mir das Ordnungsamt mit Konzessionsentzug bei weiteren Verstößen gedroht hat.“
Aufgeben will Camic jedoch nicht: „Ich werde alle Rechtsmittel ausschöpfen“, kündigt er an. „Und so lange muss ich halt irgendwie durchhalten, auch wenn ich im Winter ein Minus mache und Geld aus eigener Tasche in die Bar stecken muss.“ Er rechnet jedoch auch damit, Mitarbeiter entlassen zu müssen. Derzeit beschäftigt Camic sieben Mitarbeiter.
