Öffentlicher Nahverkehr Eine Milliarde Euro für Straßenbahnnetze
Düsseldorf · Das Land NRW unterstützt die Kommunen bei der Erneuerung maroder Technik.
Für die Erneuerung der oft maroden Stadt- und Straßenbahnnetze in Nordrhein-Westfalen bekommen die kommunalen Verkehrsunternehmen bis zum Jahr 2031 eine Milliarde Euro. Die überwiegend aus den 1970er- oder 1980er-Jahren stammenden Anlagen brauchten dringend „ein Upgrade auf den heutigen Stand der Technik“, teilte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung mit. Vernetze Mobilität dürfe nicht an analoger Technik scheitern. „Wir wollen einen besseren ÖPNV, der sich an den Bedürfnissen der Nutzer orientiert“, sagte Wüst.
Das Geld für die Modernisierung stammt zum größten Teil aus den sogenannten Regionalisierungsmitteln, die der Bund den Ländern zur Verfügung stellt, um den öffentlichen Nahverkehr zu fördern. Bis 2031 fließen aus diesem Topf mehr als 20 Milliarden Euro von Berlin nach Düsseldorf.
Gutachten: 2,6 Milliarden Euro Investitionsbedarf
Laut einem Gutachten des Verkehrsministeriums haben Stadt- und Straßenbahnen des kommunalen Schienenverkehrs an Rhein, Ruhr und Wupper bis 2031 einen Investitionsbedarf von rund 2,6 Milliarden Euro. Erneuert werden müssen Gleise, Oberleitungen, Weichen, Signale und Haltestellen ebenso wie Brücken, Bahnübergänge oder Stellwerke.
Auch das Schienennetz mit teilweise unterschiedlichen Spurbreiten soll vereinheitlicht werden. Solche „Systembruchstellen“ stören laut einem Regierungsbericht den Verkehrsfluss vor allem in Gelsenkirchen, Mülheim an der Ruhr und Essen. Für rund 46 Millionen Euro sollen diese beseitigt werden, sagte Wüst.
Für die Finanzierung der Stadt- und Straßenbahnnetze sind im Normalfall zu 100 Prozent die Kommunen zuständig. Das Land werde mit den Verkehrsunternehmen für die jetzt beschlossene Modernisierungsoffensive eine Rahmenvereinbarung bis zum Sommer abschließen, sagte Wüst. Vorgesehen ist, dass das Land 60 Prozent der Kosten übernimmt. Der Rest kommt von den Kommunen. Um die unterschiedlichen Spurbreiten zu beseitigen, fördert das Land diese Projekte mit 90 Prozent.
Laut Wüst steht das Geld sofort zur Verfügung. Das feste Budget bis 2031 sorge für maximale Planungssicherheit. Die Förderung werde überall ankommen, nicht nur bei den Verkehrsbetrieben, die besonders groß oder bei den Anträgen besonders schnell seien, so der Minister.
Der Landesverband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßte die Pläne. „Endlich haben wir nun die nötige finanzielle und zeitliche Planungssicherheit, um die Projekte anzugehen“, sagte der Landesvorsitzende Ulrich Jaeger.
Bei der Verteilung des Geldes will sich das Land an Vorschlägen orientieren, die Spurwerk NRW vorgelegt hat – ein Zusammenschluss aller Stadtbahnbetriebe in NRW.
