Liberale wollen Integrationsrat abschaffen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende will das Gremium durch einen Ausschuss ersetzen.
Grevenbroich. Was tut eigentlich der Grevenbroicher Integrationsrat, nachdem die rechtspopulistische AfD auch in Grevenbroich bei den vergangenen beiden Wahlen in diesem Jahr besorgniserregend erstarkt ist? Warum wurden auch schon vor diesen Wahlen die Sitzungen des Integrationsrates immer wieder mangels Beratungsbedarfs abgesagt? Auf diese Fragen antwortet FDP-Fraktionsvorsitzender Markus Schumacher, der auch Mitglied im Integrationsrat ist: „Für mich gehörte der Integrationsrat, so wie er jetzt ist, längst abgeschafft und durch einen regelrechten Integrationsausschuss ersetzt.“ Er sei bitter enttäuscht über die mangelnde Initiative des Integrationsrates und erst recht in den Zeiten des Erstarkens der Rechtspopulisten, beklagt Schumacher.
Tatsächlich tagen soll der Integrationsrat nun aber in der nächsten Woche, weil ein neuer Vorsitzender gewählt werden muss. Yahya Cakar, der für Makbule Coker, die den Vorsitz aufgegeben hatte, eingesprungen war, will aus gesundheitlichen Gründen nicht kandidieren, wie er sagt. Cakar, der im Moscheeverein aktiv ist, sähe aber einen Handlungsbedarf, sich gegen rechtspopulistische und rassistische Tendenzen auch in Grevenbroich zu wehren. Seit einem Jahr sei eine Klimaverschlechterung zu spüren: „Ich habe den Eindruck, dass man uns anders anschaut als vorher“, sagt er und berichtet weiter: „In letzter Zeit werden uns immer wieder nachts die Fahnen von der Moschee gestohlen.“ Auch die CDU-Landtagsabgeordnete Heike Troles ist Mitglied im Integrationsrat und sagt: „Ich bedauere, dass in der Vergangenheit die geplanten Sitzungen vom bisherigen Vorsitzenden abgesagt wurden und wir uns so den wichtigen Themen nicht widmen konnten.“ Sie hoffe jedoch, dass dies jetzt geschehe. „Ich sehe der Erfüllung unserer Aufgaben positiv entgegen. Ich hoffe, dass durch die Wahl des neuen Vorsitzenden nun die personellen Probleme des Integrationsrats behoben sind und die wichtige Arbeit des Integrationsrats richtig beginnen kann“, sagt Troles.
Ein Blick in die Vergangenheit, verdeutlicht: Für die neunte Wahlperiode des Rates der Stadt Grevenbroich seien bisher elf Sitzungen geplant gewesen, berichtet Stadtsprecher Robert Jordan. Davon hätten vier Sitzungen stattgefunden und es habe eine nichtöffentliche Sondersitzung gegeben. „Drei der sieben ausgefallenen Sitzungen wurden mangels Beratungsbedarfs abgesagt, drei weitere aus organisatorischen Gründen“, rechnet Jordan vor. Zu der für den 28. Juni geplanten Sitzung habe nicht ordnungsgemäß eingeladen werden können, da die Vorsitzende des Integrationsrates zuvor ihren Rücktritt erklärt und ihr Stellvertreter sich außerhalb von Grevenbroich aufgehalten habe. Die Vorsitzende des Integrationsrates habe ihren Rücktritt begründet, sie sei beruflich und privat zu sehr eingebunden, weswegen sie sich nicht in der Lage sehe, ihrer Arbeit im Integrationsrat in vollem Umfang nachzugehen. Zu Cakars Angabe, dass es bislang keinen neuen Kandidaten für den Vorsitz gebe, sagt Jordan: „Das Problem wird wohl der Integrationsrat in seiner Sitzung lösen müssen.“
