Koaltion: Zeichen stehen auf Schwarz-Grün
CDU und Grüne: Kann daraus eine stabile Ratsmehrheit werden? Die FDP erteilte der CDU als Koalitionspartner eine Absage.
Kaarst. Offiziell ist noch nichts, aber die Anzeichen deuten darauf hin, dass es in Kaarst künftig ein schwarz-grünes Bündnis geben könnte. Der CDU ist ihr alter Partner, die FDP, weggebrochen. Die Liberalen haben sich auf ihrer Mitgliederversammlung am Donnerstag mehrheitlich gegen eine erneute Koalitionsvereinbarung mit der Mehrheitsfraktion ausgesprochen und der CDU eine Absage erteilt.
Schon vor der Wahl verlief die Zusammenarbeit in der schwarz-gelben Koalition nicht mehr reibungslos und hat seit dem Schulstreit um die Bussardstraße einen Knacks erlitten. Zuletzt gab es nach dem Seitenwechsel von Uschi Baum auch persönliche Animositäten.
Es sei letztlich nicht das dabei herausgekommen, was man sich erhofft habe, sagte FDP-Fraktionschef Günter Kopp am Freitag. 19 von 24 anwesenden FDP-Mitgliedern sprachen sich dann auch gegen die Fortführung einer Vereinbarung mit der CDU aus. Künftig wolle man stärker eigene gelbe Schwerpunkte setzen und dafür Mehrheiten suchen. In der Vergangenheit habe die FDP an der Seite des Bündnispartners nicht wirklich an Profil gewinnen können, hieß es auf der Versammlung.
Zudem sind verschiedene Punkte der Vereinbarung nicht erfüllt worden, so Kopp. „Wir wollen nicht mehr als ein Anhängsel der Mehrheitspartei gesehen werden“, betonte FDP-Vorsitzender Heinrich Thywissen. Für eine lockere Zusammenarbeit sei man jedoch offen.
Somit deuten sich neue interessante Partnerschaften an. Die ersten Sondierungsgespräche sind gelaufen. Die CDU hat mit allen Fraktionen gesprochen. CDU-Chef Lars Christoph nahm die Entscheidung der Liberalen zurückhaltend auf. Auch mit der FDP habe man gute Gespräche geführt, sagte Christoph am Freitag. „Das ist zu akzeptieren. Die FDP will sich offenbar nicht dauerhaft in Verantwortung begeben, sondern nur punktuell. Wir wollen aber einen verlässlichen Partner an unserer Seite“, so Christoph.
Eine Zusammenarbeit mit der Zentrumspartei wäre fragil, da man mit der Stimme des Bürgermeisters nur über eine 1-Stimmen-Mehrheit verfügt. Die SPD hat bereits signalisiert, dass sie für eine große Koalition nicht zur Verfügung steht.
Bleiben noch die Grünen: „Es gibt inhaltliche Schnittmengen, ich bin optimistisch“, sagt Christoph. „Die Vertrauensbasis im Persönlichen ist vorhanden.“
Zweimal haben sich CDU und Grüne bereits getroffen. „Wir haben sehr viel Gesprächsbedarf. Mehr kann man dazu derzeit nicht sagen“, erklärte Grünen-Fraktionschef Christian Gaumitz.
Gaumitz hält aber auch noch eine andere Option für machbar: ein loses Fünferbündnis aus SPD, Zentrum, UWG, FDP und Grünen. Dabei könnte es eine Kernvereinbarung zu den wichtigsten 10 bis 20 Punkten geben. Ein erstes Treffen soll am Dienstagabend stattfinden.
