Fraktionen nehmen den Haushalt unter die Lupe
Politiker wollen den Dormagener Etat auf Sparpotenzial prüfen.
Dormagen. Am kommenden Wochenende werden sich die beiden großen Fraktionen zu ihren jeweiligen Haushaltsklausuren zusammensetzen, um den ausgeglichenen Haushaltsentwurf zu bewerten, den Kämmerin Tanja Gaspers mit einem leichten Plus vorgelegt hat. Wie André Heryschek, Vorsitzender der mit 16 Ratsmitgliedern größten Fraktion, erklärt, werde sich die CDU in Duisburg-Wedau ganz genau mit dem Haushaltsentwurf beschäftigen: „Wir sind weiter gegen Steuererhöhungen, bevor nicht alle Potenziale zu sparen ausgeschöpft sind.“
Bernhard Schmitt, Fraktionsvorsitzender der SPD
Da seien noch nicht alle Synergien ausgeschöpft. Gerade bei der „Interkommunalen Zusammenarbeit und den Personalkosten“ sieht Heryschek noch Alternativen zur vorgeschlagenen Erhöhung der Grundsteuer B um 30 Punkte. „Wir wollen strukturelle Änderungen“, so Heryschek. Kämmerin Gaspers wird bei der CDU-Haushaltsklausur Fragen beantworten. Die Mitglieder der SPD-Arbeitskreise werden auf der Klausurtagung in Rösrath am Samstag und Sonntag ihre Eindrücke und Fragen mit den Ratsmitgliedern und den sachkundigen Bürgern besprechen. Bürgermeister Erik Lierenfeld und der Erste Beigeordnete Robert Krumbein (beide SPD) werden von Verwaltungsseite an der Klausur teilnehmen, auch Kämmerin Gaspers wird am Sonntag erwartet. „Wir werden auch über die Auswirkungen des Flüchtlingszustroms auf den Haushalt reden“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt.
Auch die Zentrums-Fraktion wird sich am Wochenende — dieses Mal im Sauerland — mit ihren Mitgliedern und sachkundigen Bürgern zur Beratung des Haushaltes treffen. Ihr Vorsitzender Hans-Joachim Woitzik hat bereits einiges an Spar-Potenzial ausgemacht: „Anders als der Bürgermeister sehe ich viele Einsparmöglichkeiten in diesem Haushalt.“ Dabei gehe es nicht darum, Ehrenamtler schlechter zu stellen, sondern drei Kernbereiche „endlich strukturell anzugehen“, so Woitzik: Personal-, Energie- und Materialkosten. „Es hilft nicht, mal exemplarisch 500 Euro im Jahr durch andere Deckenleuchten zu sparen, da muss sich der hohe Verbrauch an Energie deutlich senken lassen, ohne dass zum Beispiel Schüler frieren müssen.“