Kaarst: Alte Besen kehren gut

Sauberkeit: Der Straßenreinigungsvertrag mit Schönmakers läuft zum Jahresende aus. Jetzt wird ein neuer Vertrag mit der Firma geschlossen.

Kaarst. Die Stadt hat einen neuen Dienstleister gefunden, der ab 2008 die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze kehrt. Wie berichtet, hatte die Stadt den Vertrag mit der Firma Schönmakers zum 31.Dezember gekündigt. Vor den Sommerferien hatten die Politiker die Eckpunkte für die europaweite Ausschreibung beschlossen: Anliegerstraßen sollen künftig nur noch einmal im Monat, die inner- und überörtlichen Straßen 14-tägig und die Fußgängerzonen zweimal in der Woche gesäubert werden. "Das hört sich wenig an. Wir glauben aber, dass die Stadt sauberer wird", sagt CDU-Sprecher Hans Georg Schröder. Denn die Verwaltung hat auf 34Seiten alle Problemecken, also Baumkübel und Parkstreifen aufgelistet, bei denen künftig per Hand zugekehrt werden soll. Diese Stellen sollen ab 2008 vier Mal jährlich gesäubert werden. Vier Unternehmen hatten sich auf die europaweite Ausschreibung beworben. "Mehrere Unternehmen haben sich dann informiert, aber bei dem Auftragsvolumen haben sich nur Unternehmen aus der Region um den Auftrag bemüht", sagt der Technische Beigeordnete Manfred Meuter. Am Donnerstagabend hat der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung gegen die Stimmen der UWG den Vergabebeschluss gefasst. Den Zuschlag erhält erneut die Firma Schönmakers. "Normalerweise ist es so, dass nach einer Ausschreibung, die ja sehr reguliert abläuft, der Rat nicht zustimmen muss. Da aber die Stadt eine vertragliche Bindung über mehrere Jahre eingeht, ist dies ein Sonderfall und der Stadtrat muss zustimmen", erläutert Meuter. Nach der neuen Ausschreibung wird die Stadt künftig einen höheren Betrag an den Dienstleister zahlen. "Denn die Reinigung per Hand ist ja auch aufwändiger", erläutert Schröder. Welche Auswirkungen das jedoch auf die Kaarster hat, ist noch unklar. "Wir wissen noch nicht, ob sich die Straßenreinigungsgebühren für das nächste Jahr erhöhen", sagt der Technische Beigeordnete. Die Verwaltung führe derzeit ein Gebührenbedarfsprognose durch. "Der neue Vertrag entlastet zugleich den Baubetriebshof. Auch das muss verrechnet werden. Außerdem haben die Bürger die Möglichkeit, dadurch dass wir den Winter- und Sommerdienst getrennt haben, die Straßenreinigung selbst zu übernehmen", sagt Schröder.

Über die neue Gebührensatzung und Bedarfsprognose will der Bau- und Umweltausschuss in seiner Sitzung am 27. November beraten.