Stadt soll für Kosten der Musikschule aufkommen
Kreis-Dezernent Tillmann Lonnes sieht Grevenbroich in der Zahlungspflicht.
Grevenbroich. In Sachen Kreismusikschule und deren Finanzierung ist offenbar noch längst nicht das letzte Wort gesprochen. Tillmann Lonnes, beim Rhein-Kreis Neuss als Dezernent unter anderem zuständig für Schule und Kultur, machte auf Anfrage unserer Redaktion deutlich: „Die Entscheidungen für die Musikschule werden vom Kreistag getroffen und nicht von der Stadt Grevenbroich.“ Insofern könne die Stadt aus seiner Sicht keine Deckelung der Beiträge verfügen.
Tillmann Lonnes, Kreis-Dezernent
Der Haupt-, Finanz- und Demografieausschuss hatte in seiner Sitzung im November 2016 mehrheitlich dafür gestimmt, nur noch 250 000 Euro zahlen zu wollen. Darüber hinausgehende Forderungen müsse der Rhein-Kreis begründen. In der Ratssitzung im Dezember, in der der Haushalt beschlossen wurde, wurde das Themenfeld Musikschule zwar angesprochen, an dem gefassten Beschluss — trotz Protesten der „Eltern-Schüler-Vertretung 18+“ — aber nichts mehr geändert. Die Musikschüler und ihre Eltern fürchten Kürzungen des Angebotes, wenn die Stadt weniger bezahlt. Lonnes sagt nun, dass der Unterricht an der Musikschule wie im Jahr 2016 fortgesetzt werde. Der Kreistag habe für den Haushalt 2016/17 einen Betrag von 300 000 Euro eingeplant. Den müsse die Stadt zahlen. „Wir haben dem Bürgermeister gesagt, dass die Entscheidungskompetenz beim Kreistag liegt“, sagt Lonnes. Dies sei bereits erfolgt, bevor der Ausschuss in Grevenbroich eine Entscheidung getroffen habe. Aus seiner Sicht gebe es auch keine rechtliche Möglichkeit für die Stadt, nicht zu zahlen. Der Kreis sei gehalten, kulturelle Einrichtungen für die Bürger vorzuhalten. „Es ist nicht verantwortbar, dass eine weitere Reduzierung des Angebotes vorgenommen wird“, sagt Lonnes. Auch teurer dürfe es nicht werden: „Sonst haben wir eine Elite-Musikschule, und das wollen wir nicht.“ arr
