Städte und Gemeinden im Kreis bauen Schulden ab
Insgesamt sind es 11,4 Prozent weniger Schulden. Allerdings können nicht alle Städte finanzielle Erfolge vorweisen.
Rhein-Kreis. Ein Kämmerer hat es mitunter nicht leicht. Im Zweifel muss er unpopuläre Dinge verkünden: Schulden, die eine Kommune aufgenommen hat, oder dass zum Beispiel ein neues Schwimmbad in der gewünschten Luxus-Version zu teuer ist. Ingolf Graul, Kämmerer des Rhein-Kreises Neuss, aber hat dieser Tage durchaus Grund zur Freude. Unlängst vom Statistischen Landesamt IT-NRW vorgelegte Zahlen belegen: Die Kreisverwaltung und die Kommunen im Rhein-Kreis Neuss haben in den vergangenen zehn Jahren deutlich Schulden abgebaut. „Als Kreis hatten wir Anfang der 2000er Jahre mit rund 130 Millionen Euro im Kernhaushalt unseren Schulden-Höchststand“, sagt Graul. Zum 1. Januar 2016 waren es noch 46,6 Millionen Euro.
Der Kernhaushalt ist die eine Sache, Schulden der sogenannten ausgegliederten Einheiten — also zum Beispiel Eigenbetriebe und ähnliche Einrichtungen — die andere. Laut IT-NRW kommen für den Kreis noch einmal 35,4 Millionen Euro (Stand: 31. Dezember 2015) hinzu. Trotzdem: Im Vergleich zu 2005 hat der Kreis seine Schulden um 43,1 Prozent verringert.
Das zahlt sich aus. Zu Höchstzeiten wurden laut Graul jährlich Zinszahlungen in Höhe von rund acht Millionen Euro fällig, inzwischen sind es zwei Millionen. „Das schafft finanziellen Spielraum“, sagt der Kreis-Kämmerer. Ein Erfolg, der auch den Kommunen zu verdanken ist. Sie finanzieren den Kreis über die Kreisumlage wesentlich mit.
Doch auch die acht kreisangehörigen Städte und Gemeinden hatten — in Summe — zum 31. Dezember 2015 weniger Schulden als zehn Jahre zuvor. Insgesamt wurden 11,4 Prozent an Verbindlichkeiten abgebaut. Damit trotzen die Kreis-Kommunen dem Landestrend: Im Vergleich zu 2005 wuchs der Schuldenberg der NRW-Kommunen um 34 Prozent.
Allerdings können nicht alle Städte und Gemeinden im Rhein-Kreis auf weniger Verbindlichkeiten verweisen. Für die Stadt Neuss haben die Schulden im Vergleich zu 2005 um 3,8 Prozent zugelegt. Immerhin liegen die zum 31. Dezember 2015 ausgewiesenen Zahlen unter denen von 2014. Um 0,4 Prozent wurden die Kredite und Wertpapierschulden in diesem Zeitraum gelindert.
„Wir bemühen uns, im Kernhaushalt keine neuen Schulden aufzunehmen“, sagt Stadtkämmerer Frank Gensler.
Stark zugenommen haben in Neuss allerdings die Kassenkredite. Dabei handelt es sich um so etwas wie den Dispo-Kredit einer Kommune: schnelles Geld, das schnell zurückgezahlt werden sollte. Die Kassenkredite stiegen laut IT-NRW in Neuss im Vergleich zu 2005 um 316,7 Prozent.
Für die Stadt Dormagen haben sich die Schulden im Vergleich zu 2005 bis Ende 2016 um 12,6 Prozent verringert. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank von 1540 auf 1354 Euro. Diese Entwicklung macht Kämmerin Tanja Gaspers, die von einer „positiven Gesamtentwicklung“ spricht, an dem „Zurückfahren von Krediten für Investitionen“ fest. Stark zugenommen haben auch in Dormagen die Kassenkredite. Sie stiegen laut IT-NRW in Dormagen im Vergleich zu 2005 um 173,8 Prozent. Gaspers: „Wir wollen die Schulden weiter begrenzen.“
In Grevenbroich ist der Schuldenberg von 2012 bis 2015 von 31,36 Millionen Euro auf 24,90 Millionen geschrumpft. Aktuell, zum Stichtag 1. Juli, steht die Stadt bei 24 Millionen Minus.
Dazu muss man wissen: Mit dem Haushalt 2014 ist ein Sanierungsplan aufgestellt worden, der einen Haushaltsausgleich innerhalb von zehn Jahren vorsieht. Schulden werden in Grevenbroich deshalb durch planmäßige Tilgungen abgebaut, seit 2008 wurden keine neuen Darlehen aufgenommen.
„Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass die Haushaltssatzungen 2015 und 2016 Kreditermächtigungen in Höhe von insgesamt 12 Millionen Euro zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften enthalten“, sagt Stadtsprecherin Ines Hammelstein. „Diese werden voraussichtlich noch nicht in voller Höhe benötigt, aber der Schuldenstand wird sich nach Abruf der Kredite für die bereits realisierten Standorte Hagelkreuz und Gilbachstraße erhöhen.“
