Fahrzeug-Kartell: Die Stadt bekommt fast 17 000 Euro zurück
Sprockhövel hatte für Feuerwehrautos zu viel gezahlt.
Sprockhövel. 2011 schlug die Nachricht in Feuerwehr-Kreisen ein wie eine Bombe: Das Bundeskartellamt deckte damals unzulässige Preisabsprachen zwischen den Herstellern von Feuerwehr-Einsatzfahrzeugen auf (siehe Kasten). Jetzt wurde bekannt: Von dieser Enthüllung profitiert auch die Stadt Sprockhövel — sie bekommt insgesamt 16 700 Euro Rückerstattungen für zwei Fahrzeuge.
Der Hintergrund: Zwischen den Jahren 2000 und 2004 hatte die Stadt ein Löschgruppenfahrzeug für den Standort Haßlinghausen und ein Drehleiterfahrzeug für den Standort Niedersprockhövel angeschafft — und dafür wegen der Preisabsprachen zuviel gezahlt. Die Frage des Schadenersatzes für die betroffenen Städte war allerdings lange umstritten, weil im Detail nicht nachvollziehbar war, um wie viel die von den Feuerwehren bezahlten Fahrzeug- Preise zu hoch waren.
Mittlerweile haben sich die Besteller, vertreten von ihren Dachverbänden, Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund und Deutscher Landkreistag, mit den Lieferfirmen auf eine außergerichtliche Lösung geeinigt. Die sieht abhängig von den bestellten Fahrzeugtypen eine pauschale Ausgleichszahlung für die geschädigten Städte vor.
Im Fall Sprockhövels bedeutet das, wie Kämmerer Rainer Kaschel dem Stadtrat jetzt berichtete: „Für das Löschfahrzeug bekommen wir 2200 Euro zurück. Für das Drehleiterfahrzeug ist ein Kompensationsbetrag in Höhe von 14 500 Euro zu erwarten.“ Macht insgesamt 16 700 Euro.
