Sachsen-Anhalt Fingerzeige aus Magdeburg
Die schnellerwerdende Impfkampagne und der Erfolg des Staates gegen die Pandemie haben der Union in Sachsen-Anhalt Rückenwind gegeben. Für die Grünen sollte die Wahl Warnung genug sein.
Je nach Wahlergebnis werden die Zahlen mit regionaler und nationaler Bedeutung belegt. Das ist am Sonntag in Sachsen-Anhalt nicht anders gewesen.Während die Union von einem frohen Vorboten des Urnengangs am 26. September sprach, beeilten sich Grüne und Sozialdemokraten, den Zahlenkolonnen eine Aussagekraft lediglich für das Bundesland zu attestieren. Beides ist Pfeifen im Walde. Denn einerseits ist die Abstimmung in Sachsen-Anhalt tatsächlich ein Votum für den amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff gewesen. Dem Christdemokraten flogen Stimmen aller anderen Parteien zu. Das lässt auf Popularität und die Erkenntnis schließen, dass Sachsen-Anhalt eben nicht zum Paradies der Rechtsextremen werden sollte.
Andererseits wird bei jeder Wahl immer auch über die nationale Gesamtlage entschieden. Hier hat der Fortschritt des Impfprozesses und haben die zunehmenden Erfolge des Staates im Kampf gegen die Pandemie vor allem der Union Rückenwind verliehen. Dass die SPD nicht profitierte, ist schlicht die Fortsetzung des Phänomens, dass noch so sozialdemokratisches Regierungshandeln immer nur dem Seniorpartner genutzt hat.
Für die SPD ergibt sich aus dem bitteren Wahlabend in Sachsen-Anhalt, dass sie auch mit ihrem Spitzenkandidaten Olaf Scholz den Weg aus der Talsohle nicht finden wird. Und die Grünen sollten gewarnt sein. Auch in der Politik kann niemand übers Wasser gehen. Wer seine Ziele mit Bevormundung und damit vorantreiben will, all jenen ein schlechtes Gewissen zu machen, die nicht jubelnd hinter jedem Baumumarmer herrennen, der gefährdet seine gute Ausgangslage. Die Fragen der Zukunft sind ohne Zweifel grün, sie suchen Antworten darauf, wie Marktwirtschaft wieder sozialer, dazu ökologischer und dennoch erfolgreicher werden kann. Die Antworten aber sind nicht Doktrin, sondern mehrheitsfähiger Kompromiss. Erkennen Annalena Baerbock und Co. das nicht, kann es in Berlin auf Schwarz-Gelb hinauslaufen. Für die Grünen wäre das der Super-GAU.
