Wuppertal A 46: Der Blitzer bringt Wuppertal weniger ein als gedacht
Wuppertal · Das Gerät hat bislang gut 12 500 Autofahrer geblitzt. Es sei aber kein Verlustgeschäft.
Der Blitzer auf der A 46 in Fahrtrichtung Kreuz Nord zwischen Haan-Ost und Sonnborner Kreuz rechnet sich für die Stadt bislang nicht. „Die Einnahmen sind deutlich geringer als erwartet“, sagt Kämmerer Johannes Slawig. Er betont allerdings: „Es ist für uns kein Verlustgeschäft. Nach Abzug aller Personalkosten und Beschaffungskosten bleibt etwas übrig.“
Seit der Inbetriebnahme am 10. Mai wurden - Stand 3. September - genau 12 474 Autofahrer geblitzt. Das geht aus einem Bericht an den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung hervor, der am Dienstag tagt. Die Stadt rechnet mit 573 739,75 Euro Solleinnahmen, die in den städtischen Haushalt fließen.
Der Großteil der erwischten Fahrer - 5490 - war zwischen 15 und 20 km/h zu schnell, wie im Bericht zu lesen. 4046 Fahrer wurden mit 21 bis 25 km/h mehr als den im Baustellenbereich erlaubten 60 Stundenkilometern erwischt.
Blitzer wird vielleicht auch an anderen Baustellen aufgestellt
Die weiteren Zahlen: bis 25 km/h zu schnell: 1819 Fahrer; bis 30 km/h: 668; bis 35 km/h: 263; bis 40 km/h: 124; bis 45 km/h: 34; bis 50 km/h: 15; bis 55 km/h: 9; bis 60 km/h: 3; bis 65 km/h: 1; bis 70 km/h: 2.
Wie Slawig erklärt, habe die Unfallkommission der Bezirksregierung Düsseldorf die Aufstellung des Blitzers beschlossen. „Beschlüsse der Unfallkommissionen sind umzusetzen“, heißt es dazu im Bericht.
Aufgestellt wurde ein sogenannter „Enforcement-Trailer“. Festinstalliert, wie die Stadt betont. Um das Gerät hatte es einige Diskussionen gegeben. Tim Geißler, Wuppertaler Anwalt für Verkehrsrecht, kritisiert die Stadt. Seiner Meinung nach sei der in einem Stahlanhänger verbaute Blitzer ein mobiles Gerät und dürfe daher nicht auf Autobahnen eingesetzt werden. Dabei stützt er sich auf Absatz zwei des Paragrafen 48 des Ordnungsbehördengesetzes NRW. Die Stadt hält allerdings dagegen. „Um den Anforderungen (...) gerecht zu werden, wurde der Anhänger durch die vorhandenen Bohrlöcher fest mit dem Boden verbunden.“
Laut Geißler müsse man jetzt möglicherweise abwarten, bis die ersten Verfahren vor Gericht landen. Laut Stadt gibt es bislang 129 Einsprüche, 55 liegen bereits bei der Staatsanwaltschaft Wuppertal. „Eine Entscheidung gab es bislang noch nicht“, so das städtische Presseamt auf WZ-Anfrage. Auch Geißler hatte noch keine Termine.
129 Autofahrer haben Widerspruch eingelegt
Einen Punkt in Flensburg gibt es ab 21 km/h „drüber“. Die Einspruchsquote liege, so Geißler, im Schnitt bei fünf bis zehn Prozent. Eine Zahl, die auch in Wuppertal erreicht werde.
Ein „Goldesel“ für die Stadt sei der Blitzer indes nicht, bestätigt Geißler. Andere Geräte, zum Beispiel auf der A3, hätten deutlich höhere Zahlen an Fahrern geblitzt - in deutlich kürzerer Zeit. Dass in Wuppertal verhältnismäßig wenig Autofahrer geblitzt worden seien, sei auch ein Zeichen dafür, „dass sie ziemlich regelkonform unterwegs sind“. Und losgelöst von der Diskussion, ob mobil oder stationär räumt der Anwalt ein, dass sich das auf das Messergebnis nicht auswirke.
Die Messanlage werde am jetzigen Standort so lange betrieben, „bis der Baufortschritt die Entfernung erforderlich macht. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird das frühestens im Dezember 2018 der Fall sein“, so der Bericht. Der Blitzer werde aber, so Slawig, möglicherweise noch an weiteren Baustellen der A46 im Stadtgebiet zum Einsatz kommen. Möglichkeiten dürfte es genug geben. Straßen NRW ist bekanntlichdie nächsten Jahre an der Autobahn gut beschäftigt.
